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   LG Köln, 12.11.2008 - 28 O 685/08   

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LG Köln, 12.11.2008 - 28 O 685/08 (https://dejure.org/2008,29308)
LG Köln, Entscheidung vom 12.11.2008 - 28 O 685/08 (https://dejure.org/2008,29308)
LG Köln, Entscheidung vom 12. November 2008 - 28 O 685/08 (https://dejure.org/2008,29308)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit eines Antrags auf einstweilige Verfügung bzgl. eines Unterlassungsanspruchs wegen einer Werbekampagne; Abgrenzung der Übernahme einer bloßen Idee eines Konkurrenten gegenüber der Übernahme der konkreten Ausgestaltung einer Werbekampagne; Wiedererkennbare ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

  • BGH, 21.03.1991 - I ZR 158/89

    Betonsteinelemente - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz

    Auszug aus LG Köln, 12.11.2008 - 28 O 685/08
    Eine nachschaffende Leistungsübernahme liegt vor, wenn die fremde Leistung nicht unmittelbar oder fast identisch übernommen, sondern lediglich als Vorbild benutzt und nachschaffend unter Einsatz eigener Leistung wiederholt wird (BGH GRUR 1992, 523, 524 - Betonsteinelemente), somit eine bloße Annäherung an das Originalprodukt vorliegt (BGH WRP 2007, 1076 Tz 22 - Handtaschen).

    Je mehr die Nachahmung dem Original gleichkommt, desto geringere Anforderungen sind an die weiteren wettbewerblichen Umstände zu stellen (BGH GRUR 1992, 523, 524 - Betonsteinelemente; BGH GRUR 1999, 923, 927 - Tele-Info-CD).

  • BGH, 10.04.2003 - I ZR 276/00

    Streit um Rechte aus der Bezeichnung "Tupper(ware)party"

    Auszug aus LG Köln, 12.11.2008 - 28 O 685/08
    Bei der Annäherung an eine fremde Kennzeichnung kommt es auf die Ähnlichkeit der Zeichen an, worüber der Gesamteindruck entscheidet (BGH GRUR 2003, 973, 974 - Tupperwareparty).

    Dazu reicht es nicht aus, dass die Aufmerksamkeit von Teilen des Verkehrs erweckt wird, weil sie das nachgeahmte Kennzeichen kennen (BGH GRUR 2003, 973, 975 - Tupperwareparty).

  • OLG München, 19.08.1993 - 6 U 3250/93

    Fantastische Vier, Die da

    Auszug aus LG Köln, 12.11.2008 - 28 O 685/08
    Dies würde dem Charakter des einstweiligen Verfügungsverfahrens als Eilverfahren widersprechen (vgl. OLG München NJW-RR 1994, 556).
  • BGH, 27.01.1983 - I ZR 177/80

    Brombeer-Muster

    Auszug aus LG Köln, 12.11.2008 - 28 O 685/08
    Auch die Berücksichtigung der Brombeer-Muster Entscheidung des BGH (GRUR 1983, 377) führt zu keinem anderen Ergebnis, da auch nach dieser Entscheidung die Voraussetzung für einen Unterlassungsanspruch grundsätzlich die Übernahme von geschützten Elementen darstellt, die vorliegend nicht anzunehmen ist.
  • BGH, 11.03.1993 - I ZR 263/91

    Freie Benutzung von Comic-Figuren - Asterix

    Auszug aus LG Köln, 12.11.2008 - 28 O 685/08
    Maßgeblich ist der Eindruck, den die miteinander zu vergleichenden Gestaltungen nach dem Urteil des für Kunst empfänglichen und mit Kunstdingen einigermaßen vertrauten Menschen vermitteln (vgl. BGH in GRUR 1994, 206, 209 Alcolix).
  • OLG München, 10.10.2002 - 29 U 4008/02

    Zum Wettbewerbsverstoß durch Veröffentlichung von neu bearbeiteten

    Auszug aus LG Köln, 12.11.2008 - 28 O 685/08
    Entscheidend ist, ob die Nachahmung wiedererkennbare wesentliche Elemente des Originals aufweist oder sich deutlich davon absetzt (vgl. OLG München GRUR-RR 2003, 329, 330).
  • BGH, 06.05.1999 - I ZR 199/96

    Tele-Info-CD

    Auszug aus LG Köln, 12.11.2008 - 28 O 685/08
    Je mehr die Nachahmung dem Original gleichkommt, desto geringere Anforderungen sind an die weiteren wettbewerblichen Umstände zu stellen (BGH GRUR 1992, 523, 524 - Betonsteinelemente; BGH GRUR 1999, 923, 927 - Tele-Info-CD).
  • BGH, 11.01.2007 - I ZR 198/04

    Handtaschen

    Auszug aus LG Köln, 12.11.2008 - 28 O 685/08
    Eine nachschaffende Leistungsübernahme liegt vor, wenn die fremde Leistung nicht unmittelbar oder fast identisch übernommen, sondern lediglich als Vorbild benutzt und nachschaffend unter Einsatz eigener Leistung wiederholt wird (BGH GRUR 1992, 523, 524 - Betonsteinelemente), somit eine bloße Annäherung an das Originalprodukt vorliegt (BGH WRP 2007, 1076 Tz 22 - Handtaschen).
  • BGH, 03.02.1988 - I ZR 142/86

    Melodienschutz - "Ein bißchen Frieden"

    Auszug aus LG Köln, 12.11.2008 - 28 O 685/08
    Die Beurteilung der Frage der Nachahmung bzw. der Entnahme setzt grundsätzlich die Prüfung voraus, durch welche objektiven Merkmale die schöpferische Eigentümlichkeit des Originals bestimmt wird (BGH GRUR 1988, 812- Ein bisschen Frieden).
  • KG, 13.09.2002 - 5 W 248/02

    Wettbewerbswidriger Vertrieb von Plüschbären

    Auszug aus LG Köln, 12.11.2008 - 28 O 685/08
    Geringfügige Abweichungen vom Original sind unerheblich, solange das Original als Vorbild erkennbar bleibt (OLG Köln GRUR-RR 2003, 84, 85).
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