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   LG Köln, 17.04.2018 - 5 O 281/17   

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https://dejure.org/2018,8833
LG Köln, 17.04.2018 - 5 O 281/17 (https://dejure.org/2018,8833)
LG Köln, Entscheidung vom 17.04.2018 - 5 O 281/17 (https://dejure.org/2018,8833)
LG Köln, Entscheidung vom 17. April 2018 - 5 O 281/17 (https://dejure.org/2018,8833)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verurteilung zu Vertragsstrafe von 710.000 EUR wegen Baulücke auf der Richard-Wagner-Straße

  • archive.org PDF (Pressemitteilung)

    Verurteilung zu Vertragsstrafe von 710.000,- € wegen Baulücke auf der Richard-Wagner-Straße

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • LG Köln, 14.09.2010 - 5 O 102/10

    Vertragsstrafenvereinbarung als unangemessene Benachteiligung i.R.e. Anspruchs

    Auszug aus LG Köln, 17.04.2018 - 5 O 281/17
    Die Akten LG Köln 5 O 102/10 und 5 O 124/14 waren beigezogen und Gegenstand der mündlichen Verhandlung.

    Zur Vermeidung von Wiederholungen wird zunächst auf die Entscheidungsgründe der Urteile des Landgerichts Köln vom 14.09.2010 - 5 O 102/10 - und vom 31.03.2015 - 5 O 124/14 - sowie des Urteils des Oberlandesgerichts Köln vom 05.03.2013 - 3 U 168/10 - und die Beschlüsse des Oberlandesgerichts Köln vom 16.09.2015 und 22.10.2015 - 3 U 59/15 - Bezug genommen, denen sich die nunmehr erkennende Kammer vollumfänglich anschließt.

  • LG Wuppertal, 30.08.2016 - 5 O 124/14

    Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen fehlerhafter ärztlicher

    Auszug aus LG Köln, 17.04.2018 - 5 O 281/17
    Die Akten LG Köln 5 O 102/10 und 5 O 124/14 waren beigezogen und Gegenstand der mündlichen Verhandlung.

    Zur Vermeidung von Wiederholungen wird zunächst auf die Entscheidungsgründe der Urteile des Landgerichts Köln vom 14.09.2010 - 5 O 102/10 - und vom 31.03.2015 - 5 O 124/14 - sowie des Urteils des Oberlandesgerichts Köln vom 05.03.2013 - 3 U 168/10 - und die Beschlüsse des Oberlandesgerichts Köln vom 16.09.2015 und 22.10.2015 - 3 U 59/15 - Bezug genommen, denen sich die nunmehr erkennende Kammer vollumfänglich anschließt.

  • OLG Brandenburg, 09.08.2001 - 9 UF 238/00

    Verpflichtung zur Zahlung von Trennungsunterhalt; Wirksamkeit einer

    Auszug aus LG Köln, 17.04.2018 - 5 O 281/17
    Insofern ist zunächst zu beachten, dass die Tatsache, dass eine Verpflichtung das Leistungsvermögen des Schuldners subjektiv überfordert, nicht ohne weiteres ein Nichtigkeitsgrund ist (Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 09. August 2001 - 9 UF 238/00 -, juris).
  • BGH, 30.09.1993 - I ZR 54/91

    Bestimmung der Vertragsstrafe bei Unterlassungsverpflichtung

    Auszug aus LG Köln, 17.04.2018 - 5 O 281/17
    Auch für die Angemessenheit einer verwirkten Vertragsstrafe kommt es in erster Linie auf deren Sanktionscharakter und auf ihre Funktion der Vermeidung weiterer Zuwiderhandlungen an, also - insoweit ähnlich wie bei der Festsetzung angemessener Ordnungsmittel im Sinne des § 890 ZPO - auf die Beurteilung der Schwere und des Ausmaßes der begangenen Zuwiderhandlung gegen den Titel, auf deren Gefährlichkeit für den Gläubiger, auf das Verschulden des Verletzers und auf dessen - zu beseitigendes - Interesse an weiteren gleichartigen Begehungshandlungen (BGH, Urteil vom 30. September 1993 - I ZR 54/91 -, Rn. 20, juris).
  • BGH, 09.10.2013 - XII ZR 59/12

    Klage auf Unzulässigerklärung der Zwangsvollstreckung und Titelherausgabe:

    Auszug aus LG Köln, 17.04.2018 - 5 O 281/17
    Ob eine Verwirkung vorliegt, richtet sich letztlich nach den vom Tatrichter festzustellenden und zu würdigenden Umständen des Einzelfalles (BGH, Urteil vom 09. Oktober 2013 - XII ZR 59/12 -, Rn. 7, juris).
  • OLG Celle, 22.03.2001 - 13 U 213/00

    Bauvertrag: Sittenwidrigkeit der individuell vereinbarten Vertragsstrafe

    Auszug aus LG Köln, 17.04.2018 - 5 O 281/17
    Da dem Beklagten ursprünglich eine Frist zur Bebauung von 2 ½ Jahren eingeräumt worden war, kann keine Rede davon sein, dass bereits bei Abschluss der Vereinbarung mit einer Verwirkung der Strafe zwangsläufig gerechnet werden musste (vgl. OLG Celle, Urteil vom 22.03.2001 - 13 U 213/00 - BeckRS 2001, 31053324).
  • OLG Köln, 05.03.2013 - 3 U 168/10
    Auszug aus LG Köln, 17.04.2018 - 5 O 281/17
    Zur Vermeidung von Wiederholungen wird zunächst auf die Entscheidungsgründe der Urteile des Landgerichts Köln vom 14.09.2010 - 5 O 102/10 - und vom 31.03.2015 - 5 O 124/14 - sowie des Urteils des Oberlandesgerichts Köln vom 05.03.2013 - 3 U 168/10 - und die Beschlüsse des Oberlandesgerichts Köln vom 16.09.2015 und 22.10.2015 - 3 U 59/15 - Bezug genommen, denen sich die nunmehr erkennende Kammer vollumfänglich anschließt.
  • OLG Köln, 30.11.2018 - 3 U 53/18

    Kölns bekannteste Baulücke - Eigentümer muss 710.000 Euro Vertragsstrafe an die

    Die 5. Zivilkammer des Landgerichts Köln - Az. 5 O 281/17 - hat mit am 17.04.2018 verkündetem und dem Beklagten am 20.04.2018 zugestellten Urteil der Klage vollumfänglich stattgegeben und einen Anspruch der Klägerin gegen den Beklagten auf Zahlung der begehrten Vertragsstrafe bejaht.

    Der Beklagte beantragt, 1. unter Abänderung des am 17.04.2018 verkündeten Urteils des Landgerichts Köln, Az. 5 O 281/17, die Klage abzuweisen;.

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