Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verletzung eines Unternehmenskennzeichens durch Anzeige von Produkten eines anderen Anbieters nach Eingabe des eigenen Produktnamens in die Suchmaske einer Website

 
• kanzlei.biz

  Verletzung eines Unternehmenskennzeichen durch Autocomplete-Funktion

• suchmaschinen-und-recht.de

  Autocomplete-Funktion von Amazon-Suche rechtswidrig

• ra.de
• gofit-gesundheit.com
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Amazon: Markenverletzung durch Autocomplete

• lto.de (Kurzinformation)

  Amazon-Suchfunktion: Suchwortergänzung missbraucht Markennamen

• onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

  Amazon: Autocomplete-Funktion verletzt Rechte Dritter

 
• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Autocomplete-Funktion bei Amazon-Suche verletzt Markenrechte

• e-recht24.de (Kurzinformation)

  Autocomplete: Amazon wegen Markenrechtsverletzung verurteilt

• onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

  Amazon: Autocomplete-Funktion verletzt Rechte Dritter

• anwalt24.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Markenrecht: Amazon Autocomplete-Funktion kann Markenrechte verletzen

• ecovis.com (Kurzinformation)

  Missbrauch von Markennamen - Autocomplete-Funktion von Amazon ist rechtswidrig

Besprechungen u.ä.

• spiritlegal.com (Entscheidungsbesprechung)

  Wenn die Autocomplete-Funktion von Amazon für Ärger sorgt

Verfahrensgang

• LG Köln, 24.06.2015 - 84 O 13/15
• OLG Köln, 12.08.2016 - 6 U 110/15
• BGH, 15.02.2018 - I ZR 201/16

Papierfundstellen

• K&R 2015, 598

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (14)

• BGH, 13.12.2007 - I ZB 39/05

  idw Informationsdienst Wissenschaft

  Auszug aus LG Köln, 24.06.2015 - 84 O 13/15

  Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad an Ähnlichkeit der Marken durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann, während umgekehrt ein höherer Ähnlichkeitsgrad erforderlich ist, wenn die Kennzeichnungskraft der Marke nur schwach und/oder der Warenabstand größer ist (ständige Rechtsprechung, vgl. nur: BGH GRUR 2008, 719, 721 Rn. 18 - idw Informationsdienst Wissenschaft; BGH GRUR 2007, 780 - Pralinenform;… BGH GRUR 2003, 1040 ff. - Kinder, aus Juris Rn. 28).

  c) Bei der Beurteilung der Ähnlichkeit der sich gegenüber stehenden Zeichen im Bild, im Klang oder in der Bedeutung ist auf den jeweiligen Gesamteindruck abzustellen, den die Zeichen hervorrufen (st. Rspr., vgl. nur: BGH GRUR 2008, 719, 722 Rn. 37 - idw Informationsdienst Wissenschaft;… BGH GRUR 2003, 1040 ff. - Kinder, aus Juris Rn. 34).

• BGH, 28.08.2003 - I ZR 257/00

  Streit um Rechte aus der Bezeichnung "Kinder"

  Auszug aus LG Köln, 24.06.2015 - 84 O 13/15

  Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad an Ähnlichkeit der Marken durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann, während umgekehrt ein höherer Ähnlichkeitsgrad erforderlich ist, wenn die Kennzeichnungskraft der Marke nur schwach und/oder der Warenabstand größer ist (…ständige Rechtsprechung, vgl. nur: BGH GRUR 2008, 719, 721 Rn. 18 - idw Informationsdienst Wissenschaft; BGH GRUR 2007, 780 - Pralinenform; BGH GRUR 2003, 1040 ff. - Kinder, aus Juris Rn. 28).

  c) Bei der Beurteilung der Ähnlichkeit der sich gegenüber stehenden Zeichen im Bild, im Klang oder in der Bedeutung ist auf den jeweiligen Gesamteindruck abzustellen, den die Zeichen hervorrufen (…st. Rspr., vgl. nur: BGH GRUR 2008, 719, 722 Rn. 37 - idw Informationsdienst Wissenschaft; BGH GRUR 2003, 1040 ff. - Kinder, aus Juris Rn. 34).

• EuGH, 12.11.2002 - C-206/01

  DER INHABER EINER MARKE MUSS DEREN BENUTZUNG DURCH EINEN DRITTEN VERHINDERN …

  Auszug aus LG Köln, 24.06.2015 - 84 O 13/15

  Es reicht aus, wenn ein nicht ganz unerheblicher Teil des angesprochenen Verkehrs annehmen kann, dass das verwendete Zeichen als Hinweis auf die betriebliche Herkunft des gekennzeichneten Produktes fungiert (EuGH WRP 2002, 1415 - Arsenal).

  Auch nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs genügt bereits die objektive, nicht völlig fernliegende Möglichkeit, dass der Verkehr einen Herkunftshinweis annimmt (…Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl. 2010, § 14 Rn. 144 unter Hinweis auf EuGH, GRUR 2002, 692 Tz. 17 - Hölterhoff; GRUR 2003, 55 Tz. 51, 57 - Arsenal Football Club).

 
• BGH, 10.11.2006 - V ZR 62/06

  Rechtstellung der Mitglieder einer Wohnungseigentümergemeinschaft; Geltendmachung …

  Auszug aus LG Köln, 24.06.2015 - 84 O 13/15

  d) Unter Heranziehung der Maßstäbe, die die Rechtsprechung für die Verwendung von Metatags aufgestellt hat (BGH NJW 2007, 292 - Impuls) ist zur Annahme der Verwechslungsgefahr allerdings erforderlich, dass die konkrete Ausgestaltung - hier der Suchwortvorschläge - so gestaltet ist, dass der Nutzer die sich hinter den Suchwortvorschlägen verbergenden Produkte mit dem Unternehmen der Klägerin in Verbindung bringt.
• OLG Köln, 20.05.2009 - 6 U 203/08

  Verwechslungsgefahr zweier Marken für Beleuchtungsgeräte

  Auszug aus LG Köln, 24.06.2015 - 84 O 13/15

  Dabei darf nicht unbeachtet bleiben, dass der Begriff des markenmäßigen Gebrauchs im Interesse eines umfassenden Kennzeichenschutzes weit zu fassen ist (BGH GRUR 2002, 613 - GERRI/KERRY Spring; OLG Köln, GRUR-RR 2009, 335, 336 - Power Moon).
• BGH, 22.04.2010 - I ZR 17/05

  Pralinenform II

  Auszug aus LG Köln, 24.06.2015 - 84 O 13/15

  Diese Rechte sind daher auf diejenigen Fälle beschränkt, in denen die Benutzung des Zeichens durch einen Dritten die Funktion der Marke und auch insbesondere deren Hauptfunktion, d.h. die Gewährleistung der Herkunft der Ware gegenüber dem Verbraucher, beeinträchtigt oder immerhin beeinträchtigen könnte (BGH GRUR 2010, 1103 ff. - Pralinenform II, aus Juris Rn. 25; BGH…, Urteil vom 14.01.2010 - I ZR 92/08 DDR-Logo, aus Juris Rn. 19;… BGH GRUR 2009, 871 ff. - Ohrclips, aus Juris Rn. 20 m.w.N.; BGH GRUR 2008, 793, 794 m.w.N. - Rillenkoffer).
• BGH, 04.12.2008 - I ZR 3/06

  Ohrclips - Bewerbung "à la Cartier" für Cartier-fremde Produkte ist …

  Auszug aus LG Köln, 24.06.2015 - 84 O 13/15

  Diese Rechte sind daher auf diejenigen Fälle beschränkt, in denen die Benutzung des Zeichens durch einen Dritten die Funktion der Marke und auch insbesondere deren Hauptfunktion, d.h. die Gewährleistung der Herkunft der Ware gegenüber dem Verbraucher, beeinträchtigt oder immerhin beeinträchtigen könnte (…BGH GRUR 2010, 1103 ff. - Pralinenform II, aus Juris Rn. 25; BGH…, Urteil vom 14.01.2010 - I ZR 92/08 DDR-Logo, aus Juris Rn. 19; BGH GRUR 2009, 871 ff. - Ohrclips, aus Juris Rn. 20 m.w.N.; BGH GRUR 2008, 793, 794 m.w.N. - Rillenkoffer).
• EuGH, 14.05.2002 - C-2/00

  Hölterhoff

  Auszug aus LG Köln, 24.06.2015 - 84 O 13/15

  Auch nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs genügt bereits die objektive, nicht völlig fernliegende Möglichkeit, dass der Verkehr einen Herkunftshinweis annimmt (Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl. 2010, § 14 Rn. 144 unter Hinweis auf EuGH, GRUR 2002, 692 Tz. 17 - Hölterhoff; GRUR 2003, 55 Tz. 51, 57 - Arsenal Football Club).
• BGH, 31.07.2008 - I ZR 21/06

  Haus & Grund III

  Auszug aus LG Köln, 24.06.2015 - 84 O 13/15

  Vielmehr reicht es aus, dass eine bestimmte beschreibende Verwendung nicht festzustellen ist (so BGH GRUR 2008, 1108, Rz. 32 - Haus & Grund III).
• BGH, 30.04.2008 - I ZR 123/05

  Rillenkoffer

  Auszug aus LG Köln, 24.06.2015 - 84 O 13/15

  Diese Rechte sind daher auf diejenigen Fälle beschränkt, in denen die Benutzung des Zeichens durch einen Dritten die Funktion der Marke und auch insbesondere deren Hauptfunktion, d.h. die Gewährleistung der Herkunft der Ware gegenüber dem Verbraucher, beeinträchtigt oder immerhin beeinträchtigen könnte (…BGH GRUR 2010, 1103 ff. - Pralinenform II, aus Juris Rn. 25; BGH…, Urteil vom 14.01.2010 - I ZR 92/08 DDR-Logo, aus Juris Rn. 19;… BGH GRUR 2009, 871 ff. - Ohrclips, aus Juris Rn. 20 m.w.N.; BGH GRUR 2008, 793, 794 m.w.N. - Rillenkoffer).
• BGH, 25.01.2007 - I ZR 22/04

  Pralinenform
• BGH, 07.02.2002 - I ZR 258/98

  GERRI/KERRY Spring
• LG Köln, 04.03.2015 - 84 O 205/14

  Kennzeichnungsverletzung durch Suchergebnisse nach Eingabe eines geschützten …
• BGH, 14.01.2010 - I ZR 92/08

  DDR-Logo

• OLG Köln, 12.08.2016 - 6 U 110/15

  Amazon: keine Markenverletzung durch Autocomplete-Funktion

  Auf die Berufung der Beklagten wird das am 24. Juni 2015 verkündete Urteil der 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln - 84 O 13/15 - abgeändert und wie folgt neu gefasst:.