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   LG Köln, 28.02.2017 - 33 O 50/16   

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LG Köln, 28.02.2017 - 33 O 50/16 (https://dejure.org/2017,59728)
LG Köln, Entscheidung vom 28.02.2017 - 33 O 50/16 (https://dejure.org/2017,59728)
LG Köln, Entscheidung vom 28. Februar 2017 - 33 O 50/16 (https://dejure.org/2017,59728)
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  • OLG Koblenz, 19.12.2000 - 4 U 1140/00

    Schutzfähigkeit der Wortkombination "Haus der Fliesen"

    Auszug aus LG Köln, 28.02.2017 - 33 O 50/16
    Gerade bei der Verwendung einer nicht unterscheidungskräftigen Firma ist eine solche Verletzung in der Rechtsprechung, der sich die Kammer nach eigener Überprüfung der Sach- und Rechtslage anschließt, bereits wiederholt verneint worden (so etwa BGH GRUR 1988, 393 Rz. 14 -VIDEO-RENT; OLG Koblenz, Urteil vom 19.12.2000 - 4 U 1140/00 - Rz.14, juris).
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