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LG Köln, 28.02.2017 - 33 O 50/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwendung einer nicht unterscheidungskräftigen Firma
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Koblenz, 19.12.2000 - 4 U 1140/00
Schutzfähigkeit der Wortkombination "Haus der Fliesen"
Auszug aus LG Köln, 28.02.2017 - 33 O 50/16
Gerade bei der Verwendung einer nicht unterscheidungskräftigen Firma ist eine solche Verletzung in der Rechtsprechung, der sich die Kammer nach eigener Überprüfung der Sach- und Rechtslage anschließt, bereits wiederholt verneint worden (…so etwa BGH GRUR 1988, 393 Rz. 14 -VIDEO-RENT; OLG Koblenz, Urteil vom 19.12.2000 - 4 U 1140/00 - Rz.14, juris).