Rechtsprechung
| LG Karlsruhe, 05.12.2008 - 16 O 32/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Bebauungsplan: Beachtlichkeit einer gesicherten Erschließung auf Grund altrechtlicher Dienstbarkeiten bei der Abwägung öffentlicher und privater Belange
- Justiz Baden-Württemberg
Bebauungsplan: Beachtlichkeit einer gesicherten Erschließung auf Grund altrechtlicher Dienstbarkeiten bei der Abwägung öffentlicher und privater Belange
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Beachtlichkeit einer gesicherten Erschließung aufgrund altrechtlicher Dienstbarkeiten bei der Abwägung öffentlicher und privater Belange im Zusammenhang mit einem Bebauungsplan; Erwägung einer gesicherten Erschließung bei dinglicher Sicherung einer Zufahrt zum ...
Wird zitiert von ... (2)
- LG Freiburg, 07.12.2017 - 3 S 173/16
Betretungsrecht für ein fremdes Grundstück
Eine Vergünstigung, d.h. eine rechtsgeschäftliche Bestellung durch den Eigentümer des dienenden Grundstücks (LG Karlsruhe, Urt. v. 05.12.2008 - 16 O 32/05 -, Rn. 85, juris), hat die Klägerin nicht dargelegt. - VG Berlin, 14.02.2019 - 19 K 306.17
Ansprüche aus einem öffentlich-rechtlichen Vertrag
Ebenso lässt es im Anschluss an das Bundesverwaltungsgericht auch der Bundesgerichtshof für das Planungsrecht genügen, wenn die Erschließung privatrechtlich dauerhaft etwa durch eine Grunddienstbarkeit gesichert ist (vgl. BGH, Urteil vom 21. Mai 1992 - III ZR 14/91 -, NJW 1992, 2691 ; dem folgend z.B. auch LG Karlsruhe, Urteil vom 5. Dezember 2008 - 16 O 32/05 -, juris Rn. 79;… s. ferner etwa auch Mitschang, in: Battis/Krautzberger/Löhr, a.a.O., § 30 Rn. 26;… Tophoven, in: BeckOK BauGB, a.a.O., § 30 Rn. 41).