Rechtsprechung
   LG Karlsruhe, 17.11.2015 - 11 S 38/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,45022
LG Karlsruhe, 17.11.2015 - 11 S 38/15 (https://dejure.org/2015,45022)
LG Karlsruhe, Entscheidung vom 17.11.2015 - 11 S 38/15 (https://dejure.org/2015,45022)
LG Karlsruhe, Entscheidung vom 17. November 2015 - 11 S 38/15 (https://dejure.org/2015,45022)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Anfechtung eines Wohnungseigentümerbeschlusses: Nachrüstung von Wohnungen mit Rauchwarnmeldern; Rücksichtnahme auf bereits vorhandene Ausstattung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Anfechtung eines Wohnungseigentümerbeschlusses: Nachrüstung von Wohnungen mit Rauchwarnmeldern; Rücksichtnahme auf bereits vorhandene Ausstattung

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Beschlussfassung zur Anschaffung von Rauchwarnmeldern muss die Interessen der Wohnungseigentümer berücksichtigen; §§ 21 Abs. 3, 4 WEG; 15 Abs. 7 LBO-BW

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kein Einbau zusätzlicher Rauchwarnmelder!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Anfechtung eines Wohnungseigentümerbeschlusses: Nachrüstung von Wohnungen mit Rauchwarnmeldern; Rücksichtnahme auf bereits vorhandene Ausstattung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bereits vorhandene Rauchwarnmelder sind bei der Beschlussfassung zu berücksichtigen! (IMR 2016, 246)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 1333
  • NZM 2016, 240



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 07.12.2018 - V ZR 273/17

    Rauchwarnmelder - Einheitlicher Einbau und Wartung durch die Gemeinschaft der

    Die betroffenen Wohnungseigentümer würden mit unnötigen Kosten belastet; ihre Ausklammerung von einer einheitlichen Regelung sei für die Wohnungseigentümergemeinschaft nicht mit Nachteilen verbunden (vgl. LG Braunschweig, ZMR 2014, 813; LG Karlsruhe, NZM 2016, 240, 241 f.; NJW-RR 2016, 851 f.; AG Rendsburg, ZMR 2009, 239, 240; AG Augsburg, ZMR 2018, 79, 81; NK-BGB/Schultzky, 4. Aufl., § 21 WEG Rn. 10; Schultz, ZWE 2014, 323, 325).
  • LG Karlsruhe, 18.12.2015 - 11 S 49/15

    Beschlussanfechtungsklage in Wohnungseigentumssachen: Pflicht zur Installation

    Die Kammer hat dagegen im Urteil vom 17. November 2015, - 11 S 38/15 -, entschieden, dass es nicht ordnungsmäßiger Verwaltung entspricht, nicht auf eine bereits (im dortigen Verfahren unstreitig) bestehende Versorgung mit Rauchwarnmeldern Rücksicht zu nehmen.

    Ausgehend von diesen Grundsätzen ist der zwingende Einbau von Rauchwarnmeldern durch die Gemeinschaft in allen Räumen ohne Rücksicht auf bereits vorhandene Geräte allerdings grundsätzlich übermäßig (Urteil der Kammer vom 17. November 2015 - 11 S 38/15).

    Vielmehr kann die gesetzmäßige Ausrüstung des Gebäudes mit Rauchwarnmeldern ebenso gut sichergestellt werden, wenn man bereits installierte Rauchwarnmelder in das Gesamtkonzept integriert (Urteil der Kammer vom 17. November 2015 - 11 S 38/15; LG Braunschweig, Urteil vom 7. Februar 2014 - 6 S 449/13 - ZMR 2014, 813 mit ablehnender Anmerkung von Riecke).

  • LG Düsseldorf, 20.09.2017 - 25 S 32/17

    Beschlusskompetenz der Wohnungseigentümer über die Installation sowie die Wartung

    Diese sind dann gemäß § 21 Abs. 3, Abs. 5 Nr. 2 WEG auch von der Gemeinschaft Instand zu halten, also zu warten und zu prüfen (vgl.: LG Dortmund, ZMR 2016, 642 Juris Rn. 45; LG Bochum, WuM 2016, 638; LG Karlsruhe, NZM 2016, 240 Juris Rn. 28).

    Soweit angenommen wird, ein Beschluss entspreche nicht ordnungsgemäßer Verwaltung, wenn danach Rauchwarnmelder für alle Wohnungen, unabhängig davon, ob Wohnungseigentümer wie z.B. die Kläger bereits Rauchwarnmelder installiert haben, angeschafft werden (vgl.: LG Braunschweig, NZM 2014, 644, Juris Rn. 6ff; LG Karlsruhe, NZM 2016, 240; AG Rendsburg, ZMR 2009, 239, Juris Rn. 18f), überzeugt das die Kammer nicht.

  • LG Hamburg, 29.03.2017 - 318 S 36/16

    Beschlussanfechtung in Wohnungseigentumssachen: Beschlusskompetenz der

    Ausgehend von diesen Grundsätzen ist der zwingende Einbau von Rauchwarnmeldern durch die Gemeinschaft in allen Wohnräumen ohne Rücksicht auf bereits vorhandene Geräte beim Kläger vom Ermessen der Eigentümer gedeckt (vgl. LG Düsseldorf, Beschluss vom 01.07.2015, Az. 25 S 167/14, ZMR 2015, 780; AG Düsseldorf, Urteil vom 11.01.2016, Az. 290a C 192/15, ZMR 2016, 575-576; AG Bochum, Urteil vom 26.01.2016, Az. 95 C 44/15, WuM 2016, 242-244; AG Singen, Urteil vom 25.11.2014, Az. 7 C 20/14, ZMR 2015, 416-417; a.A. LG Karlsruhe, Urteil vom 17.11.2015, Az. 11 S 38/15, NJW 2016, 1333-1336; LG Braunschweig, Urteil vom 07.02.2014, Az. 6 S 449/13, NJW-RR 2014, 1041-1042; AG Rendsburg, Urteil vom 30.10.2008, Az. 18 C 545/08, ZMR 2009, 239-240).
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