Rechtsprechung
   LG Karlsruhe, 19.09.2008 - 6 S 48/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,29576
LG Karlsruhe, 19.09.2008 - 6 S 48/07 (https://dejure.org/2008,29576)
LG Karlsruhe, Entscheidung vom 19.09.2008 - 6 S 48/07 (https://dejure.org/2008,29576)
LG Karlsruhe, Entscheidung vom 19. September 2008 - 6 S 48/07 (https://dejure.org/2008,29576)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    VBL: Rückforderung überbezahlter Rentenleistungen

  • Justiz Baden-Württemberg

    VBL: Rückforderung überbezahlter Rentenleistungen

  • Wolters Kluwer

    Schutzwürdiges Vertrauen eines Versicherten auf das Behaltendürfen einer bereits gewährten Rente im Falle geringfügiger, bereits verbrauchter Leistungen; Berechtigung der Zusatzversorgungskasse (VBL) zur Korrektur fehlerhafter Berechnungen bzgl. überzahlter ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LG Karlsruhe, 17.12.2010 - 6 S 5/10

    Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst: Rückforderunganspruch bei überbezahlter

    Dabei kann bei Gewährung von geringfügigen Leistungen grundsätzlich davon ausgegangen werden, dass das Geld für eine Verbesserung der Lebensführung ausgegeben wurde und mithin ein Verbrauch vorliegt (vgl. LG Karlsruhe, Urteil vom 19.09.2008 - 6 S 48/07 bei einer Überzahlung von monatlich 12, 37 EUR; LG Karlsruhe, Urteil vom 23.02.2007 - 6 S 38/06 bei einer Überzahlung von monatlich 52, 61 EUR).
  • LG Karlsruhe, 15.05.2009 - 6 O 356/05

    Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst: Wirksamkeit der Stichtagsregelungen im

    Die Beklagte ist grundsätzlich berechtigt, fehlerhafte Berechnungen jederzeit zu korrigieren (Gilbert/Hesse, Die Versorgung der Angestellten und Arbeiter des öffentlichen Dienstes, § 61 Anm. 4; LG Karlsruhe, Urt. v. 21.07.2006, Az. 6 O 2/06; LG Karlsruhe, Urt. v. 19.09.2008, Az. 6 S 48/07, veröffentlicht bei juris, beck-online BeckRS und http://lrbw.juris.de).

    Bei bereits gewährten, überzahlten Renten sind insbesondere hinsichtlich vergangener Zeiträume unter dem Vertrauensgesichtspunkt unter Umständen Ausnahmen zu machen (vgl. BGH, Urt.v. 22.05.1985, IVa ZR 153/83, BGHZ 94, 334-355, sub II.3; LG Karlsruhe, Urt. v. 19.09.2008, Az. 6 S 48/07).

  • LG Karlsruhe, 18.01.2008 - 6 S 18/07
    Die zulässig Berufung der Klägerin ist unbegründet (s. OLG Karlsruhe, Urt.v. 20.07.2004, Az. 12 U 83/03 , OLGR Karlsruhe 2004, 493 ff. dessen Begründung im Folgenden gekürzt übernommen ist; die zugelassene Revision gegen dieses OLG-Urteil wurde nicht eingelegt; s.a. Urteil des LG Karlsruhe vom 20.07.2007, Az. 6 S 48/07).
  • LG Karlsruhe, 17.07.2009 - 6 O 186/08

    VBL: Änderung einer Betriebsrente in der Zusatzversorgung des Öffentlichen

    Die Beklagte ist grundsätzlich berechtigt, fehlerhafte Berechnungen - unabhängig von den Voraussetzungen des § 40 VBLS n.F. - jederzeit zu korrigieren (vgl. LG Karlsruhe, Urteil vom 21. Juli 2006 - 6 O 2/06 - (nicht veröffentlicht); zuletzt Urteil v. 19. September 2008 - 6 S 48/07 - (veröffentlicht in Juris); kritisch: BGH, Urteil vom 22. Mai 1985 - IVa ZR 153/83 - BGHZ 94, 344 ff. = VersR 1985, 943 ff., sub II.3; Gilbert/Hesse, Die Versorgung der Angestellten und Arbeiter des öffentlichen Dienstes, § 61 Anm. 4).
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