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   LG Karlsruhe, 19.12.2022 - 22 O 11/22   

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https://dejure.org/2022,38330
LG Karlsruhe, 19.12.2022 - 22 O 11/22 (https://dejure.org/2022,38330)
LG Karlsruhe, Entscheidung vom 19.12.2022 - 22 O 11/22 (https://dejure.org/2022,38330)
LG Karlsruhe, Entscheidung vom 19. Dezember 2022 - 22 O 11/22 (https://dejure.org/2022,38330)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    90.000 EURO Ordnungsgeld gegen YouTube wenn trotz gerichtlicher Entscheidung ein zu Unrecht gelöschtes Video nicht wieder zugänglich gemacht wird

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bemessung des Ordnungsgelds bei einem Verstoß gegen einen Titel im einstweiligen Rechtsschutz (hier: Unterlassung der Löschung eines Videos auf der Plattform YouTube)

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Dresden, 29.06.2021 - 4 W 396/21

    100.000 EUR Ordnungsgeld gegen Youtube (Google Irland) wegen verspäteter

    Auszug aus LG Karlsruhe, 19.12.2022 - 22 O 11/22
    Art, Umfang und Dauer des Verstoßes, der Verschuldensgrad, der Vorteil des Verletzers aus der Verletzungshandlung und die Gefährlichkeit der begangenen und möglicher künftiger Verletzungshandlungen für den Verletzten; daneben soll die Bemessung bewirken, dass - wiederum aus Schuldnersicht - die Titelverletzung wirtschaftlich nicht lohnend erscheint, sodass weitere Zuwiderhandlungen auch deshalb unterbleiben (BGH, GRUR 2017, 318 Rn. 19 - Dügida; BGH, GRUR 1994, 146 - Vertragsstrafenbemessung; OLG Dresden, Beschluss vom 29.06.2021 - 4 W 396/21, MMR 2021, 983; Zöller/Seibel, ZPO, 34. A., § 890 Rn. 18 m.w.N.).
  • BGH, 08.12.2016 - I ZB 118/15

    Zwangsvollstreckung: Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse bei

    Auszug aus LG Karlsruhe, 19.12.2022 - 22 O 11/22
    Art, Umfang und Dauer des Verstoßes, der Verschuldensgrad, der Vorteil des Verletzers aus der Verletzungshandlung und die Gefährlichkeit der begangenen und möglicher künftiger Verletzungshandlungen für den Verletzten; daneben soll die Bemessung bewirken, dass - wiederum aus Schuldnersicht - die Titelverletzung wirtschaftlich nicht lohnend erscheint, sodass weitere Zuwiderhandlungen auch deshalb unterbleiben (BGH, GRUR 2017, 318 Rn. 19 - Dügida; BGH, GRUR 1994, 146 - Vertragsstrafenbemessung; OLG Dresden, Beschluss vom 29.06.2021 - 4 W 396/21, MMR 2021, 983; Zöller/Seibel, ZPO, 34. A., § 890 Rn. 18 m.w.N.).
  • BGH, 30.09.1993 - I ZR 54/91

    Bestimmung der Vertragsstrafe bei Unterlassungsverpflichtung

    Auszug aus LG Karlsruhe, 19.12.2022 - 22 O 11/22
    Art, Umfang und Dauer des Verstoßes, der Verschuldensgrad, der Vorteil des Verletzers aus der Verletzungshandlung und die Gefährlichkeit der begangenen und möglicher künftiger Verletzungshandlungen für den Verletzten; daneben soll die Bemessung bewirken, dass - wiederum aus Schuldnersicht - die Titelverletzung wirtschaftlich nicht lohnend erscheint, sodass weitere Zuwiderhandlungen auch deshalb unterbleiben (BGH, GRUR 2017, 318 Rn. 19 - Dügida; BGH, GRUR 1994, 146 - Vertragsstrafenbemessung; OLG Dresden, Beschluss vom 29.06.2021 - 4 W 396/21, MMR 2021, 983; Zöller/Seibel, ZPO, 34. A., § 890 Rn. 18 m.w.N.).
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