Rechtsprechung
   LG Kassel, 13.02.2001 - 3 T 23/01   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 1239
  • Rpfleger 2001, 176



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Frankfurt, 08.03.2002 - 20 W 46/02

    Unterschiedliche Anforderungen des Bestimmtheitsgrundsatzes bei Eintragung von

    Das Vollstreckungsgericht hat weitere Beschwerde gegen die landgerichtliche Entscheidung eingelegt und zur Begründung auf den Beschluss des Landgerichts Kassel vom 13.02.2001 (Rpfleger 2001, 176) verwiesen.

    Da schon aus diesen Gründen die Vorentscheidung und die Zwischenverfügung keinen Bestand haben können, kann dahingestellt bleiben, ob auch der besondere Charakter der Sicherungshypothek nach § 128 ZVG, auf den das Landgericht Kassel in seinem von dem Beteiligten zu 1) herangezogenen Beschluss vom 13.03.2001 (Rpfleger 2001, 176) im wesentlichen abgestellt hat, die Ausnahme vom Bestimmtheitsgrundsatz rechtfertigt.

  • OLG Hamburg, 12.07.2002 - 11 U 227/01

    Wirksamkeit einer Ausbietungsgarantie in einem Zwangsversteigerungsverfahren

    Dafür, dass seit 1.5.2000 gleitende Hypothekenzinsen ohne Höchstzinssatz zulässig sind, haben sich ausgesprochen: LG Konstanz, BWNotZ 2002, 11 ; Volmer, ZfIR 2001, 246 ; Böhringer, Rpfleger 2003, 157, 163; Staudinger/Wolfsteiner (2002), Einl. zu §§ 1113 ff. BGB Rdnr. 41. Die seither erschienenen Kommentare zum BGB und GBO (z. B. Palandt, 62. Aufl. 2003, § 1115 BGB Rdnr. 10; Demharter, 24. Aufl. 2002, Anh. zu § 44 GBO Rdnr. 45) sind ohne Problembewusstsein (dasselbe gilt für KG, ZfIR 2003, 106 und LG Kassel, Rpfleger 2001, 176 - die aber einen gleitenden Zinssatz ohne Höchstbetrag bei entsprechenden gerichtlichen oder behördlichen Eintragungsersuchen für zulässig halten -, sowie Eickmann, ZfIR 2001, 183 ).
  • LG Hannover, 11.01.2005 - 13 T 84/04

    Verzinsung der Forderung gegen den Ersteher ab dem Verteilungstermin

    Insoweit wird auf die Entscheidung des Landgerichts Kassel (Rpfleger 2001, 176) verwiesen.
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