Rechtsprechung
| LG Kassel, 19.02.2021 - 10 O 352/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Informationsverbund Asyl und Migration
HSOG § 64, HSOG § 65 Abs. 2
Abschiebungshaft, Überstellungshaft, Rechtswidrigkeit, Schmerzensgeld, Freiheitsentziehung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Koblenz, 05.11.2003 - 1 U 611/03
Beurteilung des Handelns eines Arztes, der zur Herbeiführung der Voraussetzungen …
Auszug aus LG Kassel, 19.02.2021 - 10 O 352/20
Des weiteren hat sich die Kammer an dem Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz vom 05.11.2003 - Az. 1 U 611/03, abrufbar unter Juris, orientiert. - OLG Koblenz, 07.03.2018 - 1 U 1025/17
Amtshaftung: Berechtigung der Polizei zur Ingewahrsamnahme einer Person; Pflicht …
Auszug aus LG Kassel, 19.02.2021 - 10 O 352/20
Exemplarisch ist zunächst die Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz, Beschluss vom 07. März 2018 - 1 U 1025/17, abrufbar unter Juris, zu nennen. - OLG Hamm, 16.12.2020 - 11 W 67/20
Unrechtmäßige Haft, Entschädigung, Höhe
Auszug aus LG Kassel, 19.02.2021 - 10 O 352/20
Dabei sind insbesondere die Umstände und Durchführung des Gewahrsams, die Dauer der erlittenen Haft, die Beeinträchtigung der Lebensqualität während der Haft sowie das Maß der Pflichtwidrigkeit und des Verschuldens in den Blick zu nehmen (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 16. Dezember 2020 - 11 W 67/20, Rn. 13, juris).