Volltextveröffentlichungen (6)

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• Justiz Hessen

  §§ 9, 17 Hessisches PsychKHG, § 331 FamFG
  Bei der nach § 17 Abs. 1 S. 2 Hessisches PsychKHG herbeizuführenden gerichtlichen Entscheidung nach § 331 FamFG handelt es sich um eine Anordnung der Unterbringungsmaßnahme, nicht um eine Genehmigung. Die Anordnung der sofortigen vorläufigen Unterbringung durch einen Arzt ...

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

  Unterbringungsmaßnahme, Sofortige Anordnung, Antrag, Hessisches PsychKHG

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Anordnung der sofortigen vorläufigen Unterbringung

• Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 109 (Leitsatz und Kurzinformation)

  Anordnung einer Unterbringungsmaßnahme

Verfahrensgang

• AG Kassel, 04.08.2017 - 773 XIV 545/17
• LG Kassel, 25.08.2017 - 3 T 399/17

Papierfundstellen

• FamRZ 2018, 59

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Hamburg, 30.07.1990 - 2 Wx 66/90

  Auszug aus LG Kassel, 25.08.2017 - 3 T 399/17

  Statthaft ist eine Unterbringungsanordnung infolgedessen etwa dann nicht, wenn sich der Betroffene bereits freiwillig einer stationären Behandlung unterzieht und seine Einverständniserklärung ernsthaft und verlässlich ist (vgl. OLG Hamburg NJW-RR 1992, 57 (58)).

• AG Fulda, 06.01.2019 - 85 XIV 16/19

  Kein Antragserfodernis bei § 17 PsychKHG (HE)

  Die Notwendigkeit eines Antrags verneint auch das Landgericht Kassel (Beschluss vom 25. August 2017 - 3 T 399/17 -, Rn. 9 , juris), das ergänzend zutreffend auf folgendes hinweist: "Ausweislich der Gesetzesbegründung zu §§ 16, 17 Psych-KHG (…Landtagsdrucksache 19/3744, S. 25) sollte sich an der Zuständigkeit und den Kompetenzen des Gerichts im Vergleich zum HFEG nichts ändern, insbesondere bestehe hinsichtlich der Herbeiführung der gerichtlichen Entscheidung nach § 17 I 2 PsychKHG keine Änderung im Vergleich zu § 10 HFEG.