Rechtsprechung
| LG Kempten, 12.11.2020 - 33 O 649/20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,74245) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
HeimG § 14 Abs. 1
Erbeinsetzung einer dem Heimträger gehörenden Stiftung - IWW
HeimG § 14 Abs. 1
Verfahrensgang
- LG Kempten, 12.11.2020 - 33 O 649/20
- OLG München, 06.04.2021 - 33 U 7071/20
- OLG München, 05.07.2021 - 33 U 7071/20
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BayObLG, 04.06.2003 - 1Z BR 17/03
Unwirksamkeit einer letztwilligen Verfügung wegen Verstoßes gegen § 14 Abs. 1 …
Auszug aus LG Kempten, 12.11.2020 - 33 O 649/20
Hierfür müsste sich die Zuwendung des Erblassers an einen vom Verbot erfassten Adressaten darstellen (BayObLG, Beschluss vom 04.06.2003 - 1Z BR 17/03 = BayObLGZ 2003, 136).
- OLG München, 05.07.2021 - 33 U 7071/20
Zulässigkeit einer auf die Feststellung eines Erbrechts gerichteten …
Die Berufung der Klägerin gegen das Endurteil des Landgerichts Kempten (Allgäu) vom 12.11.2020, Aktenzeichen 33 O 649/20, wird zurückgewiesen.Das am 12.11.2020 verkündete Endurteil des Landgerichts Kempten, 33 O 649/20 wird aufgehoben.
- OLG München, 06.04.2021 - 33 U 7071/20
Teilunwirksamkeit einer letztwilligen Verfügung
Die Klägerin wird darauf hingewiesen, dass der Senat beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Kempten (Allgäu) vom 12.11.2020, Az.: 33 O 649/20, gemäß § 522 Abs. 2 ZPO durch einstimmigen Beschluss zurückzuweisen.