Rechtsprechung
LG Kiel, 03.05.2021 - 13 T 3/21 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,20250) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- AG Kiel, 12.09.2019 - 21 M 1672/19
- LG Kiel, 03.05.2021 - 13 T 3/21
- BGH, 18.06.2021 - I ZB 30/21
- BGH, 13.01.2022 - I ZB 30/21
Wird zitiert von ...
- BGH, 13.01.2022 - I ZB 30/21
Zurückweisung der sofortigen Beschwerde aus sachlichen Gründen: Zulässigkeit …
Mit dem angefochtenen Beschluss hat das Beschwerdegericht den Haftbefehl aufgehoben und dahingehend neu gefasst, dass das Datum des Termins zur Abgabe der Vermögensauskunft statt auf den 15. Mai 2018 auf den 5. September 2019 lautet (LG Kiel, Beschluss vom 3. Mai 2021 - 13 T 3/21, BeckRS 2021, 17158).