Rechtsprechung
| LG Kiel, 05.07.2010 - 3 T 6/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Geburt eines Kindes ist dem Standesbeamten bei Geburt in dessen Bezirk innerhalb einer Woche anzuzeigen; Anzeige der Geburt eines Kindes gegenüber einem Standesbeamten bei Geburt in dessen Bezirk
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
PStG § 16
Geburt eines Kindes ist dem Standesbeamten bei Geburt in dessen Bezirk innerhalb einer Woche anzuzeigen; Anzeige der Geburt eines Kindes gegenüber einem Standesbeamten bei Geburt in dessen Bezirk - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Kiel, 01.12.2005 - 28 III 72/05
- LG Kiel, 05.07.2010 - 3 T 6/06
Wird zitiert von ...
- OLG Bamberg, 11.10.2023 - 3 Wx 4/23
Begründung der Rechtsbeschwerde, Rechtsbeschwerdegrund, Namensführung, …
Hierbei wird auch keine "Scheinidentität" des Kindes begründet (so aber LG Kiel, Beschluss vom 05.07.2010, 3 T 6/06, StAZ 2011, 185 Rn. 10), denn das Bestimmungsrecht ist dahin auszulegen, dass sich die Erklärung des Elternteils auf den rechtmäßig zu führenden Namen bezieht, nicht auf den tatsächlich geführten Namen (vgl. BGH…, Beschluss vom 03.02.2021, XII ZB 391/19, FamRZ 2021, 831 Rn. 19).