Rechtsprechung
LG Kiel, 16.11.2021 - 5 Qs 111/21 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,52607) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Schleswig-Holstein
Auswirkungen der Beschränkung des Durchsuchungszwecks auf die Durchsicht sichergestellter Dateien
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 28.04.2003 - 2 BvR 358/03
Ermittlungsrichterliche Durchsuchungsanordnung nach StPO § 102 und § 103 und …
Auszug aus LG Kiel, 16.11.2021 - 5 Qs 111/21
In der Begründung ist weiter angegeben, es bestehe der nach bisherigen Erkenntnissen naheliegende Verdacht, "dass eine Durchsuchung bei dem Beschuldigten und der von ihm genutzten Räume zur Auffindung der oben benannten Beweismittel führen wird (...)." Durch die Bezugnahme auf die den Anfangsverdacht begründenden zwei kinderpornografischen Videodateien ist eine Eingrenzung des Vollziehungsumfangs der Durchsuchung auf die zwei bekannten Videodateien erfolgt (vgl. BVerfG NJW 2003, 2669, 2670).