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   LG Kleve, 08.03.2021 - 110 KLs-305 Js 560/19-30/20   

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https://dejure.org/2021,41718
LG Kleve, 08.03.2021 - 110 KLs-305 Js 560/19-30/20 (https://dejure.org/2021,41718)
LG Kleve, Entscheidung vom 08.03.2021 - 110 KLs-305 Js 560/19-30/20 (https://dejure.org/2021,41718)
LG Kleve, Entscheidung vom 08. März 2021 - 110 KLs-305 Js 560/19-30/20 (https://dejure.org/2021,41718)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

  • BGH, 30.03.2010 - 3 StR 69/10

    Sexueller Missbrauch von Kindern (besonders schwerer Fall; Zungenkuss);

    Auszug aus LG Kleve, 08.03.2021 - 110 KLs 30/20
    Seine Feststellung obliegt - nach sachverständiger Beratung - unter sorgfältiger Gesamtwürdigung aller für E2 Beurteilung der Persönlichkeit des Täters und seiner U2 maßgebenden Umstände dem Richter in eigener Verantwortung (BGH, Beschluss vom 30. März 2010, 3 StR 69/10; Beschluss vom 02.08.2011, 3 StR 208/11, jeweils zit. nach juris).
  • BGH, 08.09.1987 - 1 StR 393/87

    Verurteilung wegen Diebstahls und Hehlerei - Ablehnung eines Beweisantrags auf

    Auszug aus LG Kleve, 08.03.2021 - 110 KLs 30/20
    Zwar ist E2 ausreichende Wahrscheinlichkeit regelmäßig gegeben, wenn E2 Hangtätereigenschaft festgestellt ist (vgl. BGHR StGB § 66 Abs. 1 Gefährlichkeit 1; BGH, Urt. vom 11. Mai 2005 - 1 StR 37/05, zur Veröffentlichung in BGHSt 50 bestimmt).
  • BGH, 11.05.2005 - 1 StR 37/05

    BGH hebt Urteil über Anordnung einer nachträglichen Sicherungsverwahrung auf

    Auszug aus LG Kleve, 08.03.2021 - 110 KLs 30/20
    Zwar ist E2 ausreichende Wahrscheinlichkeit regelmäßig gegeben, wenn E2 Hangtätereigenschaft festgestellt ist (vgl. BGHR StGB § 66 Abs. 1 Gefährlichkeit 1; BGH, Urt. vom 11. Mai 2005 - 1 StR 37/05, zur Veröffentlichung in BGHSt 50 bestimmt).
  • BGH, 02.08.2011 - 3 StR 208/11

    Sicherungsverwahrung (Doppelbestrafungsverbot; Hang; Gesamtwürdigung; Phasen

    Auszug aus LG Kleve, 08.03.2021 - 110 KLs 30/20
    Seine Feststellung obliegt - nach sachverständiger Beratung - unter sorgfältiger Gesamtwürdigung aller für E2 Beurteilung der Persönlichkeit des Täters und seiner U2 maßgebenden Umstände dem Richter in eigener Verantwortung (BGH, Beschluss vom 30. März 2010, 3 StR 69/10; Beschluss vom 02.08.2011, 3 StR 208/11, jeweils zit. nach juris).
  • BGH, 23.01.1985 - 1 StR 645/84

    Wirkungen einer bereits vollstreckten Freiheitstrafe auf die Bildung einer

    Auszug aus LG Kleve, 08.03.2021 - 110 KLs 30/20
    Grundsätzlich kann ein Härteausgleich durch eine entsprechende Milderung im Rahmen der Strafzumessung veranlasst sein, wenn eine Gesamtstrafenbildung daran scheitert, dass eine Geldstrafe bereits bezahlt ist (vgl. BGH, Beschluss vom 10.06.2014, Az. 3 StR 246/14; Beschluss vom 23.01.1985, Az. 1 StR 645/84, zit. nach juris).
  • BGH, 10.06.2014 - 3 StR 246/14

    Rechtsfehlerhafter Strafausspruch wegen unterlassener Mitteilung des

    Auszug aus LG Kleve, 08.03.2021 - 110 KLs 30/20
    Grundsätzlich kann ein Härteausgleich durch eine entsprechende Milderung im Rahmen der Strafzumessung veranlasst sein, wenn eine Gesamtstrafenbildung daran scheitert, dass eine Geldstrafe bereits bezahlt ist (vgl. BGH, Beschluss vom 10.06.2014, Az. 3 StR 246/14; Beschluss vom 23.01.1985, Az. 1 StR 645/84, zit. nach juris).
  • BGH, 06.05.2014 - 3 StR 382/13

    Rechtsfehlerhafte Anordnung der Sicherungsverwahrung (Begriff des "Hangtäters";

    Auszug aus LG Kleve, 08.03.2021 - 110 KLs 30/20
    E Würdigung bedarf in den Fällen von § 66 Abs. 2 und § 66 Abs. 3 Satz 1 StGB, bei denen Vortaten und Vorverbüßungen fehlen, besonderer Sorgfalt (BGH, Beschluss vom 06. Mai 2014 - 3 StR 382/13 -, Rn. 3, juris).
  • BGH, 02.03.2010 - 3 StR 496/09

    Besonders schwerer Raub (Verwenden eines Messers als Drohmittel); nachträgliche

    Auszug aus LG Kleve, 08.03.2021 - 110 KLs 30/20
    Eine erledigte Strafe entfaltet keine Zäsurwirkung (BGH, Beschluss vom 02. März 2010 - 3 StR 496/09 -, Rn. 6, juris) Weder E2 Gesamtstrafen, E2 mit den Urteilen des Landgerichts Kleve vom 17.09.2019 und vom 14.10.2019 noch E2 Gesamtstrafe von 5 Jahren, E2 mit Beschluss der Kammer vom 06.08.2020 aus den - wie vorstehend dargestellt - einzubeziehenden Einzelstrafen unter Auflösung der Gesamtstrafen aus den Urteilen des Landgerichts Kleve vom 17.09.2019 und 14.10.2019 gebildet worden ist, sind bislang vollständig vollstreckt.
  • BGH, 08.07.2005 - 2 StR 120/05

    Entscheidung zur vorbehaltenen Sicherungsverwahrung aufgehoben

    Auszug aus LG Kleve, 08.03.2021 - 110 KLs 30/20
    Es sind aber auch Fälle denkbar, in denen dies nicht so ist (BGH, Urteil vom 08. Juli 2005 - 2 StR 120/05 -, Rn. 25, juris).
  • BGH, 19.07.2005 - 4 StR 184/05

    Erörterungsmängel bei der Ablehnung einer Sicherungsverwahrung (Zeitpunkt und

    Auszug aus LG Kleve, 08.03.2021 - 110 KLs 30/20
    Der Tatrichter darf dem Alter des Angeklagten und den Wirkungen eines jahrelangen Strafvollzugs allenfalls dann Bedeutung beimessen, wenn schon bei der Urteilsfindung mit Sicherheit angenommen werden kann, dass auf Grund dessen eine Gefährlichkeit des Täters bei Ende des Strafvollzugs nicht mehr bestehen wird (BGH, Urteil vom 19. Juli 2005 - 4 StR 184/05 -, juris).
  • BGH, 07.08.2019 - 3 StR 252/19

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang; Neigung zum Konsum von

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