Rechtsprechung
   LG Kleve, 18.08.2015 - 4 O 13/15   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Bearbeitungsgebühr; Darlehensvertrag; Avalkredit; AGB; Verjährung; kaufmännischer Rechtsverkehr

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Bearbeitungsgebühr; Darlehensvertrag; Avalkredit; AGB; Verjährung; kaufmännischer Rechtsverkehr

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Wirksamkeit von Bearbeitungsentgelten in Darlehensverträgen mit Unternehmern

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksame Vereinbarung einer Bearbeitungsgebühr durch Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) in einem Darlehensvertrag unter Kaufleuten; Vertragliche Vereinbarung der Verjährung von Ansprüchen aus dem Kreditvertrag nach Ablauf von fünf Jahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Avalkredit: Unter Kaufleuten kann eine Bearbeitungsgebühr durch AGB wirksam sein

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Bearbeitungsgebühr bei Kreditgewährung unter Vollkaufleuten

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Nicht jede Bearbeitungsgebühr ist rechtswidrig

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 488, 307 Abs. 1 Satz 1, § 310 Abs. 1 Satz 2; HGB § 354
    Wirksamkeit von Bearbeitungsentgelten in Darlehensverträgen mit Unternehmern

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 258
  • ZIP 2015, 1968



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Düsseldorf, 15.07.2016 - 7 U 109/15  
    Die diesbezüglich vom Bundesgerichtshof (BGHZ 201, 168 ff.) für einen Verbraucherkreditvertrag angestellten Erwägungen treffen nach Auffassung des Senates gleichermaßen auf den hier streitgegenständlichen Kontokorrentkreditvertrag mit einem Unternehmen zu (ebenso: OLG Frankfurt, Urteil vom 25.02.2016 - 3 U 110/15, juris; LG Düsseldorf, Urteil vom 18.12.2015 - 10 O 517/14 -, juris; LG Magdeburg, BKR 2016, 159; Schmidt, LMK 2014, 361197 Anm. zu BGH NJW 2014, 2420 juris PK/BGB - Lapp/Salamon, 7. Aufl., Aktualisierung vom 11.04.2016, § 307 Rn. 62.1.; anderer Ansicht die wohl überwiegende landgerichtliche Rechtsprechung, z.B. LG München, BeckRS 2015, 08865; LG Kleve, BeckRS 2015, 14944; LG Hamburg, BKR 2016, 106; LG Itzehoe, BKR 2016, 109; LG Ravensburg, Urteil vom 14.04.2016 - 2 O 218/15 -, juris).
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