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| LG Kleve, 22.02.2021 - 120 KLs - 204 Js 248/20 - 31/20 |
Zitiervorschläge
LG Kleve, Entscheidung vom 22.02.2021 - 120 KLs - 204 Js 248/20 - 31/20 (https://dejure.org/2021,32108)
LG Kleve, Entscheidung vom 22. Februar 2021 - 120 KLs - 204 Js 248/20 - 31/20 (https://dejure.org/2021,32108)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
StGB § 315c
Polizeiflucht - strafrechtsiegen.de
Polizeiflucht als fahrlässige Straßenverkehrsgefährdung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Kleve, 22.02.2021 - 120 KLs - 204 Js 248/20 - 31/20
- BGH, 06.07.2021 - 4 StR 146/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BGH, 23.12.1998 - 3 StR 531/98
Strafzumessung bei Kurrierdiensten im Rauschgifthandel (Annahme eines minder …
Auszug aus LG Kleve, 22.02.2021 - 120 KLs 31/20
Der Freiheitsentzug durch Untersuchungshaft als solcher stellt bei Verhängung einer zu verbüßenden Freiheitsstrafe wegen der vollen Anrechenbarkeit nach § 51 StGB grundsätzlich keinen strafmildernd zu berücksichtigenden Nachteil für den Angeklagten dar (BGHR StGB § 46 Abs. 2 Lebensumstände 18; BGH wistra 2001, 105; BGH NStZ-RR 2003, 110; BGH, Beschluss vom 13.10.2011 - 1 StR 407/11). - BGH, 13.10.2011 - 1 StR 407/11
Betrug (Täuschung bei anschließender Bonitätsprüfung; Kausalität für den Irrtum; …
Auszug aus LG Kleve, 22.02.2021 - 120 KLs 31/20
Der Freiheitsentzug durch Untersuchungshaft als solcher stellt bei Verhängung einer zu verbüßenden Freiheitsstrafe wegen der vollen Anrechenbarkeit nach § 51 StGB grundsätzlich keinen strafmildernd zu berücksichtigenden Nachteil für den Angeklagten dar (…BGHR StGB § 46 Abs. 2 Lebensumstände 18; BGH wistra 2001, 105; BGH NStZ-RR 2003, 110; BGH, Beschluss vom 13.10.2011 - 1 StR 407/11). - BGH, 23.08.2000 - 3 StR 224/00
Verminderte Schuldfähigkeit bei Drogenabhängigkeit
Auszug aus LG Kleve, 22.02.2021 - 120 KLs 31/20
Betäubungsmittelkonsum, aber auch die Abhängigkeit von Betäubungsmitteln, begründet nach ständiger Rechtsprechung (BGH NStZ 1990, 384; 1999, 448; 2001, 82 und 85) für sich allein noch nicht die erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit im Sinne von § 21 StGB.
- BGH, 05.05.1999 - 2 StR 529/98
Verminderte Schuldfähigkeit
Auszug aus LG Kleve, 22.02.2021 - 120 KLs 31/20
Betäubungsmittelkonsum, aber auch die Abhängigkeit von Betäubungsmitteln, begründet nach ständiger Rechtsprechung (BGH NStZ 1990, 384; 1999, 448; 2001, 82 und 85) für sich allein noch nicht die erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit im Sinne von § 21 StGB. - BGH, 19.12.2002 - 3 StR 401/02
Vorsatz (Wollen; Wissen); Strafzumessung bei der Vergewaltigung …
Auszug aus LG Kleve, 22.02.2021 - 120 KLs 31/20
Der Freiheitsentzug durch Untersuchungshaft als solcher stellt bei Verhängung einer zu verbüßenden Freiheitsstrafe wegen der vollen Anrechenbarkeit nach § 51 StGB grundsätzlich keinen strafmildernd zu berücksichtigenden Nachteil für den Angeklagten dar (…BGHR StGB § 46 Abs. 2 Lebensumstände 18; BGH wistra 2001, 105; BGH NStZ-RR 2003, 110; BGH, Beschluss vom 13.10.2011 - 1 StR 407/11). - BGH, 06.07.2021 - 4 StR 146/21
Anforderungen an die Feststellung zur Wirkstoffmenge von Amphetaminöl
Auszug aus LG Kleve, 22.02.2021 - 120 KLs 31/20
(Im Schuldspruch bestätigt durch BGH, Beschluss vom 06.07.2021 - 4 StR 146/21). - BGH, 23.11.2000 - 3 StR 225/00
Besonders schwerer Fall des Betruges; Bandenbetrug
Auszug aus LG Kleve, 22.02.2021 - 120 KLs 31/20
Der Freiheitsentzug durch Untersuchungshaft als solcher stellt bei Verhängung einer zu verbüßenden Freiheitsstrafe wegen der vollen Anrechenbarkeit nach § 51 StGB grundsätzlich keinen strafmildernd zu berücksichtigenden Nachteil für den Angeklagten dar (…BGHR StGB § 46 Abs. 2 Lebensumstände 18; BGH wistra 2001, 105; BGH NStZ-RR 2003, 110; BGH, Beschluss vom 13.10.2011 - 1 StR 407/11).