Rechtsprechung
| LG Kleve, 25.07.2017 - 180 StVK 280/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Aufenthalt in einer Entziehungsanstalt kann über Höchstdauer hinaus fortbestehen
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 03.12.2015 - 1 StR 576/15
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Dauer der Maßregel: …
Auszug aus LG Kleve, 25.07.2017 - 180 StVK 280/17
Schließlich wird auch in der Rechtsprechung des BGH anerkannt, dass die Anwendung des § 67 Abs. 5 StGB zu einer Verlängerung der Dauer des Maßregelvollzugs über die dafür geltende gesetzliche Höchstfrist führen kann (vgl. BGH, Beschluss vom 03.12.2015 - 1 StR 576/15, NStZ 2016, 147). - OLG Hamm, 12.01.2017 - 4 Ws 372/16
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Erledigung; Anordnung des Vollzugs der …
Auszug aus LG Kleve, 25.07.2017 - 180 StVK 280/17
§ 67 Abs. 5 StGB ist eine Spezialregelung über die Art des Vollzugs, ohne dass damit dessen Gegenstand (Maßregel/Strafe) festgelegt würde (…OLG Düsseldorf, a. a. O., Tz. 28; vgl. auch OLG Hamm, Beschluss vom 12.01.2017 - III-4 Ws 372/16, zitiert nach juris, Tz. 9). - OLG Düsseldorf, 12.12.2013 - 2 Ws 576/13
Verhältnismäßigkeit langandauernder Unterbringung
Auszug aus LG Kleve, 25.07.2017 - 180 StVK 280/17
Denn auch wenn der Untergebrachte als Folge der hier getroffenen Entscheidung in einer Einrichtung des Maßregelvollzugs verbleibt, wird ab dem 07.08.2017 die Strafe vollstreckt, was ausnahmsweise in einer Einrichtung des Maßregelvollzugs geschieht (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12.12.2013 - III-2 Ws 576-577/13, zitiert nach juris, hier: Tz. 30).