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   LG Kleve, 28.10.2015 - 1 O 202/14   

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https://dejure.org/2015,77809
LG Kleve, 28.10.2015 - 1 O 202/14 (https://dejure.org/2015,77809)
LG Kleve, Entscheidung vom 28.10.2015 - 1 O 202/14 (https://dejure.org/2015,77809)
LG Kleve, Entscheidung vom 28. Januar 2015 - 1 O 202/14 (https://dejure.org/2015,77809)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Dresden, 20.07.2021 - 8 U 840/21
    Der aus dem Girovertag resultierende Auszahlungsanspruch stellt einen Vermögenswert im Umfang der vorgenommenen Gutschrift dar, über den der Beklagte als Kontoinhaber vertraglich verfügen konnte (vgl. BGH, NJW 2018, 1602 ; siehe auch LG Kleve, Urteil vom 28.10.2015 - 1 O 202/14, juris; Sebastian, Jura 2015, 180, 183).

    Die ersatzlose Weiterleitung der vom Kläger zugewandten Gelder auf unbekannte Konten bewirkte dem Grunde nach eine Entreicherung des Beklagten (vgl. BGH, NJW 2018, 1602 ; OLG Hamm, VersR 1999, 1295 ; KG, ZIP 2009, 2331 ; LG Kleve, Urteil vom 28.10.2015 - 1 O 202/14, juris).

    Der Beklagte hat sich unter Missachtung der ihm bis zur Weiterleitung der Gelder bekannt gewordenen Umstände zumindest bewusst einer Erkenntnis verschlossen, dass es für den streitgegenständlichen Vermögenszufluss an einem rechtlichen Grund mangelte (vgl. allg. BGH, NJW 2018, 1602 ; OLG Hamm, VersR 1999, 1295 ; LG Berlin, WM 2016, 2262 ; LG Kleve, Urteil vom 28.10.2015 - 1 O 202/14, juris; LG Karlsruhe, Urteil vom 05.10.2007 - 3 O 47/07, juris;AG München, CR 2007, 333 ).

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