Volltextveröffentlichungen (4)

• damm-legal.de

  Veganer Käse ohne Milch darf nicht als Käse bezeichnet werden

• aufrecht.de

  Frischkäse ohne Milch ist kein Käse

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbsrecht: "Wie Frischkäse"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Veganer Käse ohne Milch darf nicht als Käse bezeichnet werden

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  "Wie Frischkäse" ist eine unzulässige Bezeichnung für ein veganes Produkt ohne Milch

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Bezeichnung "Frischkäse" für veganen Brotaufstrich?

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Bezeichnung "Frischkäse" für rein pflanzliches Produkt rechtswidrig

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• EuGH, 08.02.2017 - C-562/15

  Carrefour Hypermarchés - Vorlage zur Vorabentscheidung - Vergleichende Werbung - …

  Auszug aus LG Konstanz, 22.06.2017 - 7 O 25/16

  Maßstab dafür, ob die Gefahr der Irreführung der Verbraucher besteht, muss dabei - wie sonst auch - sein, wie der normal informierte und angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher die beworbenen Waren oder Dienstleistungen wahrnimmt (allg. zu diesem Verbraucherbegriff z. B. EuGH, Urteil vom 08. Februar 2017 - C-562/15 -, juris, Tz. 31).
• BGH, 08.10.2015 - I ZR 225/13

  Zur Frage der Zulässigkeit einer Werbung in Deutschland für eine Eizellspende

  Auszug aus LG Konstanz, 22.06.2017 - 7 O 25/16

  Die Vorschrift muss jedoch - zumindest auch - den Schutz der wettbewerblichen Interessen der Marktteilnehmer bezwecken; lediglich reflexartige Auswirkungen zu deren Gunsten genügen daher nicht (BGH, Urteil vom 08. Oktober 2015 - I ZR 225/13 -, juris, Tz. 21, - Eizellspende -).

• OLG Celle, 06.08.2019 - 13 U 35/19

  Keine irreführende Werbung bei Bewerbung eines pflanzlichen Produktes als …

  Insofern unterscheidet sich der Begriff "Käse-Alternative" auch gerade von anderen vergleichenden Beschreibungen, die bereits Gegenstand untergerichtlicher Entscheidungen waren (vgl. Landgericht Hamburg, Urteil vom 13. Juli 2018 - 315 O 425/17 - "zu verwenden wie Crème fraîche"; Landgericht Heilbronn, Urteil vom 20. Dezember 2018 - 21 O 34/18 KfH - "wie Butter"; Landgericht Konstanz, Urteil vom 22. Juni 2017 - 7 O 25/16 KfH - "wie Frischkäse").
• LG Stade, 28.03.2019 - 8 O 64/18

  Keine Irreführung durch "Käse-Alternative"

  Der hier vorliegende Sachverhalt ist nicht mit dem vergleichbar, über den das Landgericht Hamburg mit Urteil vom 13. Juli 2018, 315 O 425/17 (zu einer ähnlichen Fallgestaltung auch LG Konstanz, Urteil vom 22.06.2017, 7 O 25/16 KfH), zu entscheiden hatte.