Rechtsprechung
   LG Krefeld, 12.10.2010 - 1 S 46/10   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hinausschieben der Fälligkeit einer Forderung bei Bestehenbleiben der Erfüllbarkeit; Im Rahmen eines Abbuchungsverfahrens erteilter Abbuchungsauftrag an eine Bank als Weisung i.S.d. §§ 665 , 676 BGB des Schuldners gegenüber dieser i.R. eines bestehenden Girovertrages zum Zwecke der Zahlungsvereinfachung und dem Ziel des Erlöschens vertragliche Ansprüche des Gläubigers i.S.d. § 362 Abs. 1 BGB; Gleichsetzung einer Leistung des Schuldners im Rahmen eines Lastschrift-Abbuchungsverfahrens mit einer freiwilligen Leistung des Schuldners; Anwendbarkeit des § 214 Abs. 2 BGB bei freiwilliger Leistung des Schuldners zur Abwendung der Zwangsvollstreckung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Hinausschieben der Fälligkeit einer Forderung bei Bestehenbleiben der Erfüllbarkeit; Im Rahmen eines Abbuchungsverfahrens erteilter Abbuchungsauftrag an eine Bank als Weisung i.S.d. §§ 665, 676 BGB des Schuldners gegenüber dieser i.R. eines bestehenden Girovertrages zum Zwecke der Zahlungsvereinfachung und dem Ziel des Erlöschens vertragliche Ansprüche des Gläubigers i.S.d. § 362 Abs. 1 BGB; Gleichsetzung einer Leistung des Schuldners im Rahmen eines Lastschrift-Abbuchungsverfahrens mit einer freiwilligen Leistung des Schuldners; Anwendbarkeit des § 214 Abs. 2 BGB bei freiwilliger Leistung des Schuldners zur Abwendung der Zwangsvollstreckung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • AG Hildesheim, 15.06.2010 - 80 C 53/09

    Gaslieferungsvertrag: Nachzahlungsanspruch wegen einseitiger Gaspreiserhöhung bei

    Die Klägerin hatte gegen das Urteil des Ag Hildesheim (die zugelassene) Berufung eingelegt, hat diese aber nach Hinweis der Kammer (LG Hildesheim 1 S 46/10) am 11.11.2010 zurückgenommen.
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