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   LG Krefeld, 20.04.2018 - 1 S 68/17   

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https://dejure.org/2018,13632
LG Krefeld, 20.04.2018 - 1 S 68/17 (https://dejure.org/2018,13632)
LG Krefeld, Entscheidung vom 20.04.2018 - 1 S 68/17 (https://dejure.org/2018,13632)
LG Krefeld, Entscheidung vom 20. April 2018 - 1 S 68/17 (https://dejure.org/2018,13632)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • RA Kotz

    Laub- oder Nadelfall - Anspruch auf Beseitigung von überhängenden Zweigen

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

    Nachbarrecht

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abwehranspruch gegen Laub aus Nachbars Garten?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Abwehranspruch gegen Laub aus Nachbars Garten? (IMR 2018, 474)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 989
  • ZMR 2018, 818
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (10)

  • AG Krefeld, 30.08.2017 - 2 C 300/15

    Rückschnitt von oberirdischem Überwuchs einer Grenzbepflanzung

    Auszug aus LG Krefeld, 20.04.2018 - 1 S 68/17
    Auf die Berufung beider Parteien wird das Urteil des Amtsgerichts Krefeld vom 30.08.2017 - 2 C 300/15 abgeändert und wie folgt neu gefasst:.

    das Urteil des Amtsgerichts Krefeld vom 30.08.2017 - 2 C 300/15 abzuändern, soweit die Klage abgewiesen wurde, und den Beklagten zu verurteilen, die von seinem Grundstück ... Tannen-..., K, in das Grundstück der Klägerin Zu den ...Tannen..., K, hineinragenden Äste und Zweige des Nussbaumes derartig zu beschneiden, dass diese nicht mehr in das Grundstück der Klägerin hineinragen sowie die Berufung des Beklagten zurückzuweisen.

    das Urteil des Amtsgerichts Krefeld vom 30.08.2017 - 2 C 300/15 aufzuheben, soweit der Beklagte verurteilt wurde, und die Klage insgesamt abzuweisen sowie die Berufung der Klägerin zurückzuweisen.

  • BGH, 28.01.2011 - V ZR 141/10

    Verjährung des Anspruchs auf Beseitigung einer Störung in der Ausübung des

    Auszug aus LG Krefeld, 20.04.2018 - 1 S 68/17
    § 902 Abs. 1 BGB findet insoweit keine Anwendung (vgl. BGH, NJW 2011, 1068).

    Jedoch wird die Störung durch die Nichtabhilfe nicht lediglich aufrechterhalten, wie dies üblicherweise bei der Schaffung eines rechtswidrigen Zustandes der Fall ist (vgl. hierzu den Fall der Errichtung eines Grenzzaunes auf dem Nachbargrundstück in BGH, NJW 2016, 1735 oder den Fall der Errichtung einer Mauer in BGH, NJW 2011, 1068).

  • BGH, 13.01.2005 - V ZR 83/04

    Berichtigung eines Senatsurteils wegen offenbarer Unrichtigkeit

    Auszug aus LG Krefeld, 20.04.2018 - 1 S 68/17
    Dem entgegen hat der BGH jedoch im Urteil vom 26.11.2004 (BGH, NZM 2005, 318) bei der Prüfung von § 910 Abs. 2 BGB auch auf von überwachsenden Zweigen verursachte mittelbare Beeinträchtigungen abgestellt.

    In Bezug auf den Anspruch auf Beseitigung der Douglasie war die Revision zuzulassen, da hinsichtlich des Anwendungsbereichs des § 910 BGB Unklarheit besteht und dieses Urteil jedenfalls von der Entscheidung BGH, NZM 2005, 318 abweicht.

  • BGH, 14.11.2003 - V ZR 102/03

    Kiefern in Nachbars Garten

    Auszug aus LG Krefeld, 20.04.2018 - 1 S 68/17
    Wenn man den hier streitauslösenden Pflanzeneintrag auf das klägerische Grundstück sowohl als "ähnliche Einwirkungen" iSv § 906 Abs. 1 Satz 1 BGB ansehen würde (so die allgemeine Meinung, vgl. BGH, NJW 2004, 1037; Palandt/Herrler, BGB, 76. Auflage 2017, § 906 Rn. 11; Staudinger/Roth, aaO, § 906 Rn. 169; MüKoBGB/Brückner, aaO, § 906 Rn. 169), als auch als Beeinträchtigung iSv § 910 BGB, kämen für einen Abwehranspruch bzw. das Selbsthilferecht bezüglich des Eintrags unterschiedliche Maßstäbe zur Anwendung: Bei § 906 BGB muss eine wesentliche, nicht ortsübliche Beeinträchtigung vorliegen, nach dem Wortlaut von § 910 BGB reicht jede Beeinträchtigung der Grundstücksnutzung.

    Das Urteil des BGH vom 14.11.2003 (BGH, NJW 2004, 1037) kann in dem hier vertretenen Sinn verstanden werden, ist doch dort unter II.2.

  • LG Freiburg, 22.01.2015 - 3 S 143/14

    Nachbarrecht in Baden- Württemberg: Verjährung des Anspruchs auf Beseitigung

    Auszug aus LG Krefeld, 20.04.2018 - 1 S 68/17
    Die Gegenauffassung, wonach die Verjährungsfrist mit Schluss des Jahres beginnt, in dem der Anspruch nach § 1004 entstanden ist, also in dem Zeitpunkt, in dem die Beeinträchtigung des Grundstücks der Klägerin durch die Äste des Walnussbaumes einsetzt (vgl. Palandt/Herrler, BGB, aaO, § 1004 Rn. 45; LG Freiburg, NJOZ 2015, 727 und - zum alten Verjährungsrecht - BGH, MDR 1979, 1009), überzeugt nicht.
  • BGH, 11.12.2015 - V ZR 180/14

    Passive Prozessführungsbefugnis der Wohnungseigentümergemeinschaft für

    Auszug aus LG Krefeld, 20.04.2018 - 1 S 68/17
    Jedoch wird die Störung durch die Nichtabhilfe nicht lediglich aufrechterhalten, wie dies üblicherweise bei der Schaffung eines rechtswidrigen Zustandes der Fall ist (vgl. hierzu den Fall der Errichtung eines Grenzzaunes auf dem Nachbargrundstück in BGH, NJW 2016, 1735 oder den Fall der Errichtung einer Mauer in BGH, NJW 2011, 1068).
  • BGH, 08.12.1992 - X ZR 123/90

    Keine Verjährungsunterbrechung durch Antrag an internationale Handelskammer zur

    Auszug aus LG Krefeld, 20.04.2018 - 1 S 68/17
    Tatsächliche Umstände, die längere Zeit unangefochten bestanden haben, müssen im Interesse des Rechtsfriedens und der Rechtssicherheit als zu Recht bestehend anerkannt werden (BGH, NJW-RR 1993, 1059).
  • BGH, 08.05.2015 - V ZR 178/14

    Zweckwidrige Nutzung einer Teileigentumseinheit als Wohnung

    Auszug aus LG Krefeld, 20.04.2018 - 1 S 68/17
    Die Kammer wertet die Störung durch das unkontrollierte Wachsenlassen eines Baumes jedoch als eine Dauerhandlung, so dass der Anspruch im Ergebnis nicht verjährt (vgl. BGH, NJW-RR 2015, 781).
  • BGH, 27.10.2006 - V ZR 2/06

    Beeinträchtigung eines Grundstücks durch von dem Nachbargrundstück ausgehende

    Auszug aus LG Krefeld, 20.04.2018 - 1 S 68/17
    Bei der Beurteilung, ob eine wesentliche Beeinträchtigung vorliegt, ist auf das Empfinden eines "verständigen" Durchschnittsmenschen abzustellen und darauf, was diesem verständigen Durchschnittsmenschen unter Würdigung anderer öffentlicher und privater Belange zuzumuten ist (BGH, NZM 2007, 98).
  • BGH, 06.02.2004 - V ZR 249/03

    Verkündung des Protokollurteils; Anforderungen an den Inhalt

    Auszug aus LG Krefeld, 20.04.2018 - 1 S 68/17
    Aus vorbenannten Gründen steht der Klägerin der geltend gemachte Anspruch ebenso nicht aus den Grundsätzen des nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnisses in Verbindung mit Treu und Glauben (§ 242 BGB) zu (s. dazu BGH, NJW 2004, 1666).
  • BGH, 14.06.2019 - V ZR 102/18

    Duldung der vom Nachbargrundstück herüberragenden Zweige durch den Eigentümer des

    Nach Ansicht des Berufungsgerichts, dessen Urteil u.a. in ZMR 2018, 818 veröffentlicht ist, steht der Klägerin ein Anspruch auf Beseitigung der überhängenden Äste der Douglasie aus § 1004 BGB i.V.m. § 910 BGB nicht zu.
  • BGH, 22.02.2019 - V ZR 136/18

    Verjährung des Anspruchs des Grundstückseigentümers auf Zurückschneiden

    Um einen solchen Fall handelt es sich bei der von herüberragenden Ästen ausgehenden Störung nicht; die gegenteilige Ansicht des Landgerichts Krefeld (MDR 2018, 989, 990; ablehnend jurisPK-BGB/Lakkis, 8. Aufl., § 194 Rn. 10.1) trifft nicht zu.
  • LG Berlin, 09.09.2019 - 51 S 17/18
    Eine explizite Auseinandersetzung mit dem Problem findet sich jedoch, soweit ersichtlich, lediglich der Entscheidung des Landgerichts Krefeld vom 20.04.2018 - 1 S 68/17.

    Diese seien lediglich anhand von § 906 BGB zu messen (LG Krefeld, Urteil vom 20. April 2018 - 1 S 68/17 -, Rn. 31, juris).

    Das Gericht schließt sich im vorliegenden Fall der Entscheidung des Landgerichts Krefeld - 1 S 68/17 - an.

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