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   LG Krefeld, 21.12.2017 - 5 O 150/17   

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LG Krefeld, 21.12.2017 - 5 O 150/17 (https://dejure.org/2017,65485)
LG Krefeld, Entscheidung vom 21.12.2017 - 5 O 150/17 (https://dejure.org/2017,65485)
LG Krefeld, Entscheidung vom 21. Dezember 2017 - 5 O 150/17 (https://dejure.org/2017,65485)
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  • OLG Düsseldorf, 21.01.2008 - 1 U 152/07

    Rücktritt vom Kaufvertrag wegen sporadischem Defekt am elektrischen Verdeck eines

    Auszug aus LG Krefeld, 21.12.2017 - 5 O 150/17
    Das Gericht schätzt die Gesamtlaufleistung des Fahrzeuges auf mindestens 250.000 km (vgl. OLG Düsseldorf, NJW-RR 2008, 1199).
  • BGH, 10.03.2010 - VIII ZR 182/08

    Rücktritt vom Kaufvertrag bei Täuschung des Mietverkäufers über eine in

    Auszug aus LG Krefeld, 21.12.2017 - 5 O 150/17
    Wegen der erwiesenen Unzuverlässigkeit des Verkäufers darf der Käufer von einer weiteren Zusammenarbeit Abstand nehmen, um sich vor eventuellen neuerlichen Täuschungsversuchen zu schützen (vgl. BGH Urteil vom 10.03.2010, VIII ZR 182/08).Wenn das Fahrzeug mithin direkt von VW an die Klägerin verkauft worden wäre, wäre nach diesen Grundsätzen ohne Weiteres eine Unzumutbarkeit der Nachbesserung anzunehmen.
  • BGH, 15.06.2011 - VIII ZR 139/09

    Zur Erheblichkeit eines Mangels beim Kfz-Kauf

    Auszug aus LG Krefeld, 21.12.2017 - 5 O 150/17
    Die Frage, wann von einer Unterschreitung der Erheblichkeitsschwelle im Sinne dieser Vorschrift auszugehen ist, bedarf einer umfassenden Abwägung der beiderseitigen Interessen, wobei die Bedeutung des Mangels in der Verkehrsanschauung und alle Umstände des Einzelfalles zu würdigen sind (vgl. BGH Urt. vom 15.06.2011. VIII ZR 139/09).
  • BGH, 28.05.2014 - VIII ZR 94/13

    Zum Ausschluss des Rücktritts bei einem unerheblichen Sachmangel

    Auszug aus LG Krefeld, 21.12.2017 - 5 O 150/17
    Vielmehr hat der Bundesgerichtshof klargestellt, dass die Bestimmung der Erheblichkeitsgrenze unter Heranziehung der Mängelbeseitigungskosten bei einem Prozentsatzes von 5 % des Kaufpreises nur in der Regel gilt (vgl. Urteil v. 28.05.2014, VIII ZR 94/13, Rz. 38).
  • LG Bochum, 16.03.2016 - 2 O 425/15

    VW-Skandal, Rücktritt, Kaufvertrag, manipulierte Abgassoftware

    Auszug aus LG Krefeld, 21.12.2017 - 5 O 150/17
    Nach den Umständen des vorliegenden Falles ist im Rahmen der Interessenabwägung auch nicht von einer nur unerheblichen Pflichtverletzung im Sinne § 323 Abs. 5 S. 2 BGB auszugehen, die einen Rücktritt ausschließen würde (ebenso LG Lüneburg, Urteil vom 02.06.2016 - 4 O 3/16; a.A. 16; LG Bochum, Urt. vom 16.03.2016, 2 O 425/15).
  • LG Münster, 14.03.2016 - 11 O 341/15

    VW-Skandal, Rücktritt, Kaufvertrag, manipulierte Abgassoftware

    Auszug aus LG Krefeld, 21.12.2017 - 5 O 150/17
    Ungeachtet der weitgreifenden Dimensionen des Diesel-Abgasskandals in der deutschen Automobilindustrie ist die begründete Erwartungshaltung eines Käufers von der Übereinstimmung zwischen angegebenen und tatsächlich ausgestoßenen Emissionswerten weiterhin berechtigt erwartbarer Marktstandard (LG Münster, Urt. vom 14.03.2016, 11 O 341/15; LG München II, Urt. vom 15.11.2016, 12 O 1482/16).
  • LG Lüneburg, 02.06.2016 - 4 O 3/16

    Abgasskandal - LG Lüneburg gibt Käufer Recht

    Auszug aus LG Krefeld, 21.12.2017 - 5 O 150/17
    Nach den Umständen des vorliegenden Falles ist im Rahmen der Interessenabwägung auch nicht von einer nur unerheblichen Pflichtverletzung im Sinne § 323 Abs. 5 S. 2 BGB auszugehen, die einen Rücktritt ausschließen würde (ebenso LG Lüneburg, Urteil vom 02.06.2016 - 4 O 3/16; a.A. 16; LG Bochum, Urt. vom 16.03.2016, 2 O 425/15).
  • LG Krefeld, 14.09.2016 - 2 O 83/16

    Erheblicher Fahrzeugmangel bei softwaregesteuerter Täuschung über die Abgaswerte

    Auszug aus LG Krefeld, 21.12.2017 - 5 O 150/17
    Der Ausstoß von Emissionen und die damit verbundene Einstufung in eine Abgasnorm sind Bestandteil einer solchen Beschaffenheit eines Fahrzeuges (LG Krefeld, Urt. vom 14.09.2016, 2 O 83/16).
  • LG München II, 15.11.2016 - 12 O 1482/16

    Teilerfolg bei Klage auf Rücktritt und Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises

    Auszug aus LG Krefeld, 21.12.2017 - 5 O 150/17
    Ungeachtet der weitgreifenden Dimensionen des Diesel-Abgasskandals in der deutschen Automobilindustrie ist die begründete Erwartungshaltung eines Käufers von der Übereinstimmung zwischen angegebenen und tatsächlich ausgestoßenen Emissionswerten weiterhin berechtigt erwartbarer Marktstandard (LG Münster, Urt. vom 14.03.2016, 11 O 341/15; LG München II, Urt. vom 15.11.2016, 12 O 1482/16).
  • LG München I, 17.05.2016 - 23 O 23033/15

    Anfechtung eines PKW-Kaufvertrages wegen unrichtiger Angaben zum

    Auszug aus LG Krefeld, 21.12.2017 - 5 O 150/17
    Allein der Umstand, dass die Zulassung des Fahrzeuges ohne die Nachbesserung gefährdet ist, nimmt dem Mangel den Anschein der Unerheblichkeit (vgl. auch LG München, Urt. vom 14.04.2016 - 23 O 23033/15).
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