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LG Krefeld, 22.07.2015 - 11 O 99/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Krefeld, 22.07.2015 - 11 O 99/14
- OLG Düsseldorf, 26.08.2016 - 17 U 117/15
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 06.03.2003 - 2 AZR 128/02
Abmahnung - Verzicht auf Kündigungsrecht
Auszug aus LG Krefeld, 22.07.2015 - 11 O 99/14
Durch die Abmahnung hat sie konkludent den Verzicht auf ihr Kündigungsrecht wegen der ihr bekannten Gründe, die Gegenstand der Abmahnung waren, erklärt (vgl. BAG, Urteil vom 06.03.2003, 2 AZR 128/02, LS 1). - OLG München, 21.01.2009 - 7 U 4656/08
Geschäftsführerdienstvertrag: Verfristung einer außerordentlichen Kündigung des …
Auszug aus LG Krefeld, 22.07.2015 - 11 O 99/14
Im Hinblick darauf, dass die Beklagte im Urkundenverfahren gehindert ist, ihren eigenen Sachvortrag zur Einhaltung der Kündigungsfrist und zur Widerlegung der Behauptung des Klägers, alle Vorstandsmitglieder hätten Kenntnis von der Fortsetzung des unentgeltlichen Tätigkeit der Z. AG für den Kläger gehabt, mit anderen Beweismitteln als Urkunden nachzuweisen, ist ihre Behauptung als im Urkundenverfahren unstatthaft anzusehen, da eben diese späte Kenntniserlangung aufgrund des Bestreitens des Klägers nicht als unstreitig anzusehen ist und Urkunden fehlen.(vgl. OLG München, Urteil vom 21.01.2009, 7 U 4656/08, Rnd.Nr. 31). - LAG Köln, 27.11.2013 - 11 Sa 407/13
Verhaltensbedingter wichtiger Kündigungsgrund
Auszug aus LG Krefeld, 22.07.2015 - 11 O 99/14
Einen entgegenstehenden Willen muss der Arbeitgeber erkennen lassen, indem er den gekündigten Arbeitnehmer zur Arbeit auffordert (vergleiche LAG Rheinland-Pfalz…, Urteil vom 7. Juli 2015, 3 Sa,132/14, Rn. 59; LAG Köln, Urteil vom 27. November 2013, 11 Sa 407/13, Rn. 90 m.w.N.).
- OLG Düsseldorf, 26.08.2016 - 17 U 117/15 Die Beklagte beantragt, unter Abänderung des am 22.07.2015 verkündeten Urkundenvorbehaltsurteils der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Krefeld, 11 O 99/14, die Klage abzuweisen.