Rechtsprechung
| LG Landshut, 07.10.2016 - 65 T 2331/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
Zur Rechtmäßigkeit eines Einwilligungsvorbehalts
- ra.de
Verfahrensgang
- AG Eggenfelden, 07.07.2016 - XVII 539/14
- LG Landshut, 07.10.2016 - 65 T 2331/16
- BGH, 08.03.2017 - XII ZB 507/16
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- AG Eggenfelden, 07.07.2016 - XVII 539/14
Zur Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts bei Bestehen eines demenziellen …
Auszug aus LG Landshut, 07.10.2016 - 65 T 2331/16
Die Beschwerde der Betreuten gegen den Beschluss des Amtsgerichts Eggenfelden vom 07.07.2016, Az. XVII 539/14, wird zurückgewiesen.
- AG Brandenburg, 03.09.2021 - 85 XVII 154/18
Einwilligungsvorbehalt - Aufgabenkreis des Fernmeldeverkehrs
Für die Anordnung dieses Einwilligungsvorbehalts kann nämlich nicht erst abgewartet werden, bis der Betroffene erneut mittels seines Mobiltelefons pornographischer Inhalte verbreitet; eine Gefahr ist nämlich bereits dann gegeben, wenn der Betroffene unüberlegt diese pornographischen Inhalte verbreiten will (vgl. analog: LG Landshut , Beschluss vom 07.10.2016, Az.: 65 T 2331/16, u.a. in: BeckRS 2016, Nr. 117104 ).