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   LG Landshut, 20.01.2011 - 4 Qs 346/10 LG Landshut   

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https://dejure.org/2011,2128
LG Landshut, 20.01.2011 - 4 Qs 346/10 LG Landshut (https://dejure.org/2011,2128)
LG Landshut, Entscheidung vom 20.01.2011 - 4 Qs 346/10 LG Landshut (https://dejure.org/2011,2128)
LG Landshut, Entscheidung vom 20. Januar 2011 - 4 Qs 346/10 LG Landshut (https://dejure.org/2011,2128)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Bundestrojaner darf nicht alle 30 Sekunden Screenshots vom PC-Bildschirm versenden / Verstoß gegen § 100a StPO

  • openjur.de

    §§ 100a, 101 Abs. 7 StPO
    Zur Zulässigkeit der sog. Quellen-TKÜ; Rechtswidrigkeit der automatisierten Anfertigung von Screenshots des Browserfensters; Telekommunikationsvorgang; E-Mail-Verkehr

  • openjur.de

    Unzulässigkeit der Erstellung von Screen-Shots im Rahmen der Telekommunikationsüberwachung

Kurzfassungen/Presse (9)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Online-Durchsuchung durch Screenshot-Trojaner - Online-Überwachung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Gericht stoppt bayerisches LKA

  • heise.de (Pressemeldung, 31.01.2011)

    Einsatz eines Screenshot-Trojaners war rechtswidrig

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    Kopieren und Speichern von Screenshots - Verstoß gegen § 100a StPO durch LKA-Trojaner

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Gericht stoppt bayerisches LKA

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Anfertigung und Speicherung von Screenshot nicht von Telefonüberwachung umfasst

  • ijure.org (Kurzinformation)

    LKA Bayern setzt rechtswidrig Screenshot-Trojaner ein

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Telefonische Überwachung eines Beschuldigten umfasst nicht PC-Screenshot

  • spiegel.de (Pressebericht, 28.02.2011)

    Fahnder: Massiver Eingriff

Besprechungen u.ä. (2)

  • pbrunst.de (Entscheidungsanmerkung)

    Alle 30 Sekunden ein Treffer

  • jurpc.de (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtswidrige Online-Durchsuchung durch das Bayerische Landeskriminalamt (Florian Albrecht; JurPC Web-Dok. 59/2011)

Sonstiges (3)

  • lawblog.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Zoll jubelt Ahnungslosem Spionagesoftware unter

  • urheberrecht.org (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Bundesdatenschutzbeauftragter Schaar überprüft Rechtmäßigkeit von Bundestrojanern

  • sueddeutsche.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 17.10.2011)

    Streit über Staatstrojaner: Bayern ignoriert Urteil zur Schnüffelsoftware

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2011, 479
  • MMR 2011, 690
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • AG Bayreuth, 17.09.2009 - Gs 911/09

    Überwachung der Telekommunikation: Zulässigkeit der Quellen-TK-Überwachung bei

    Auszug aus LG Landshut, 20.01.2011 - 4 Qs 346/10
    16 Mit einer weit verbreiteten Meinung in Rechtsprechung und Literatur ist auch die Kammer der Auffassung, dass die sogenannte Quellen-TKÜ einschließlich der hierfür erforderlichen technischen Maßnahmen zulässig ist (LG Hamburg vom 31.08.2010, Aktenzeichen 608 Qs 17/10; KMR/Bär § 100 a StPO Rn 31 b f.; Meyer-Goßner 53. Aufl., § 100 a StPO Rn 7 ; KK-StPO/Nack, 6. Aufl., § 100 a Rn 27; Beck OK-StPO/Graf § 100 a StPO Rn 114 ff; AG Bayreuth MMR 2010, 266).
  • LG Hamburg, 13.09.2010 - 608 Qs 17/10
    Auszug aus LG Landshut, 20.01.2011 - 4 Qs 346/10
    16 Mit einer weit verbreiteten Meinung in Rechtsprechung und Literatur ist auch die Kammer der Auffassung, dass die sogenannte Quellen-TKÜ einschließlich der hierfür erforderlichen technischen Maßnahmen zulässig ist (LG Hamburg vom 31.08.2010, Aktenzeichen 608 Qs 17/10; KMR/Bär § 100 a StPO Rn 31 b f.; Meyer-Goßner 53. Aufl., § 100 a StPO Rn 7 ; KK-StPO/Nack, 6. Aufl., § 100 a Rn 27; Beck OK-StPO/Graf § 100 a StPO Rn 114 ff; AG Bayreuth MMR 2010, 266).
  • BVerfG, 27.02.2008 - 1 BvR 370/07

    Grundrecht auf Computerschutz

    Auszug aus LG Landshut, 20.01.2011 - 4 Qs 346/10
    Hält man sich diese technischen Vorgänge vor Augen, kann nach Auffassung der Kammer - auch im Lichte der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Unzulässigkeit der Online-Durchsuchung (NJW 2008, 822) - beim Schreiben einer E-Mail noch nicht von einem Vorgang der Telekommunikation gesprochen werden.
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