Rechtsprechung
   LG Leipzig, 08.02.2005 - 05 O 146/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,5949
LG Leipzig, 08.02.2005 - 05 O 146/05 (https://dejure.org/2005,5949)
LG Leipzig, Entscheidung vom 08.02.2005 - 05 O 146/05 (https://dejure.org/2005,5949)
LG Leipzig, Entscheidung vom 08. Februar 2005 - 05 O 146/05 (https://dejure.org/2005,5949)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • linksandlaw.de

    AdWords

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Untersagung der Benutzung des Keywords (Stichwort/Suchwort) "Plakat24/plakat24" im geschäftlichen Verkehr im Internet; Buchung von Adwords zu Werbezwecken bei Suchmaschinenbetreibern; Bewerbung des Verkaufs von Druckereierzeugnissen; Annahme einer kennzeichenmäßigen Benutzung bzw. Markenverletzung; Gattungsmäßige Benutzung einer fremden Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keywords bei Google AdWords keine Marken- / Wettbewerbsverletzung

  • beck.de (Leitsatz)

    «AdWords» als Markenrechtsverletzung

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Verwendung fremder Marke als Keyword in Google AdWords-Anzeigen

Besprechungen u.ä.

  • wekwerth.de (Kurzanmerkung)

    Verwendung fremder Marke als Keyword in Google AdWords-Anzeigen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2005, 622
  • K&R 2007, 240
  • K&R 2007, 241
  • K&R 2007, 245
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Köln, 31.08.2007 - 6 U 48/07

    Keine Markenrechtsverletzung durch Keywordwerbung

    Die Grundsätze der BGH-Entscheidung "Impuls" (GRUR 2007, 65, 66 f), wonach die Verwendung eines Unternehmenskennzeichens als Metatag eine kennzeichenmäßige Benutzung darstellt, lassen sich entgegen einer in der instanzgerichtlichen Rechtsprechung und im Schrifttum vertretenen Ansicht nicht auf B.s übertragen (so auch LG Berlin MD 2007, 407, 408; LG Hamburg MMR 2005, 631, 633; LG Leipzig MMR 2005, 622, 623; LG München, Urt. v. 26.6.2007 - 9 HK O 980/06; a.A. OLG Braunschweig GRUR-RR 2007, 71 und Urt. v. 12.7.2007 - 2 U 47/07; Eichelberger, MarkenR 2007, 84; offen gelassen OLG Düsseldorf WRP 2007, 440 ff).
  • OLG Dresden, 30.08.2005 - 14 U 498/05

    Keine Markenrechtsverletzung durch Google Ad-Words bei Wort-/Bildmarke

    Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Leipzig, Az.: 5 O 146/05, vom 08.02.05 wird zurückgewiesen.
  • LG Leipzig, 16.11.2006 - 3 HKO 2566/06

    Marken in Adwords auch wettbewerbswidrig

    Der vorliegende Fall ist nicht vergleichbar mit dem von der Klägerin zitierten Verfahren Landgericht Leipzig, 05 O 146/05; OLG Dresden 14 U 498/05.
  • OLG Stuttgart, 15.09.2005 - 13 U 63/05

    Gewerbemietvertrag: Kündigung des Hauptmietverhältnisses durch den Eigentümer

    Ergänzend sei angeführt, dass der Kläger am 12.04.2005 beim Landgericht Tübingen Klage auf Feststellung, dass das Mietverhältnis mit der Eigentümerin nicht durch Kündigung beendet wurde, eingereicht hat (Az.: 5 O 146/05).
  • LG Leipzig, 12.09.2006 - 5 O 1174/06

    Zulässigkeit der Verwendung von sogenannten AdWords bei der Suchmaschine Google;

    Wie die Kammer bereits in ihrem Urteil vom 08.02.2005 (Az.: 05 O 146/05 Vgl. MMR 2006, 622 ff.; bestätigt durch Urteil des OLG Dresden, Az.: 14 U 498/05 a. a. O., MMR 2006, 326 f.) ausgeführt hat, fehlt es bei der bloßen Buchung bzw. Festlegung von AdWords im Zusammenhang mit dem Werbeangebot von Internetsuchmaschinen an einem unerlässlichen, tatbestandsmäßigen Merkmal einer Markenverletzungshandlung.
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