LG Leipzig, 12.05.2006 - 05 O 4391/05

Volltextveröffentlichungen (5)

debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
§§ 19a, 20, 53 Abs. 1 S. 1, 87 Abs. 1, 97 UrhG
online-und-recht.de
computerundrecht.de , S. 72
§§ 19a, 87 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 2, 97 Abs. 1 UrhG
Internetbasierter Video-Recording-Dienst unzulässig
Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Berechtigung der Netlantic GmbH und ihrem Internetangebot Shift-TV zur Aufnahme eines Fernsehprogramms des Senders RTL zur kostenpflichtigen Weitervermittlung an seine Kunden; Vorliegen einer Urheberrechtsverletzung und unautorisierten Vervielfältigung durch die Nutzung eines neuartigen Internet-Dienstes; Bestehen einer Konkurrenzsituation zwischen Online-Videorekordern und dem herkömmlichen Fernsehen; Berechtigung zur Übermittlung des herkömmlichen Fernsehprogramms via Online-Streaming; Notwendigkeit einer Genehmigung für die Verbreitung zeitversetzten Fernsehens
juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

heise.de (Pressebericht, 23.05.2006)
Online-TV-Recorder verstößt gegen das Urheberrecht

Sonstiges

Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des LG Leipzig vom 12.05.2006, Az.: 05 O 4391/05 (Urheberrechtswidriges Internetangebot zum zeitversetzten Herunterladen von Fernsehsendungen)" von Dipl. jur. Ruben Hofmann, original erschienen in: ZUM 2006, 763 - 770.

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VerfahrensgangTitel

Papierfundstellen

K&R 2006, 426
ZUM 2006, 763

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Wird zitiert von ... (5)

BGH, 22.04.2009 - I ZR 216/06
Zulässigkeit der Internet-Videorecorder
Das Landgericht hat der Klage weitgehend stattgegeben (LG Leipzig ZUM 2006, 753 = CR 2006, 784).
BGH, 11.04.2013 - I ZR 152/11
Internet-Videorecorder II
Das Landgericht hat der Klage weitgehend stattgegeben (LG Leipzig, ZUM 2006, 753 = CR 2006, 784).
OLG Dresden, 28.11.2006 - 14 U 1071/06
Wettbewerbswidrigkeit eines Online-Videorekorders wegen Jugendschutzverstoß
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Leipzig vom 12.05.2006 (Az.: 05 O 4391/05) wird zurückgewiesen.
unter Abänderung des am 12.05.2006 verkündeten Urteils des Landgerichts Leipzig, Az.: 05 O 4391/05, die Klage abzuweisen,.
BGH, 06.07.2009 - I ZR 216/06
Offenbare Unrichtigkeit eines Urteils gem. § 319 Abs. 1 ZPO
LG Leipzig, Entscheidung vom 12.05.2006 - 5 O 4391/05 -.
OLG Dresden, 28.11.2006 - 14 U 1070/06
unter Abänderung des am 12.05.2006 verkündeten Urteils des Landgerichts Leipzig, Az.: 5 O 4391/05, die Klage abzuweisen,.