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   LG Leipzig, 12.05.2006 - 05 O 4391/05   

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https://dejure.org/2006,14296
LG Leipzig, 12.05.2006 - 05 O 4391/05 (https://dejure.org/2006,14296)
LG Leipzig, Entscheidung vom 12.05.2006 - 05 O 4391/05 (https://dejure.org/2006,14296)
LG Leipzig, Entscheidung vom 12. Mai 2006 - 05 O 4391/05 (https://dejure.org/2006,14296)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • heise.de (Pressebericht, 23.05.2006)

    Online-TV-Recorder verstößt gegen das Urheberrecht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Berechtigung der Netlantic GmbH und ihrem Internetangebot Shift-TV zur Aufnahme eines Fernsehprogramms des Senders RTL zur kostenpflichtigen Weitervermittlung an seine Kunden; Vorliegen einer Urheberrechtsverletzung und unautorisierten Vervielfältigung durch die Nutzung ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • K&R 2006, 426
  • ZUM 2006, 763
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 22.04.2009 - I ZR 216/06

    Zulässigkeit der Internet-Videorecorder

    Das Landgericht hat der Klage weitgehend stattgegeben (LG Leipzig ZUM 2006, 753 = CR 2006, 784).
  • BGH, 11.04.2013 - I ZR 152/11

    Internet-Videorecorder II

    Das Landgericht hat der Klage weitgehend stattgegeben (LG Leipzig, ZUM 2006, 753 = CR 2006, 784).
  • OLG Dresden, 28.11.2006 - 14 U 1071/06

    Wettbewerbswidrigkeit eines Online-Videorekorders wegen Jugendschutzverstoß

    Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Leipzig vom 12.05.2006 (Az.: 05 O 4391/05) wird zurückgewiesen.

    unter Abänderung des am 12.05.2006 verkündeten Urteils des Landgerichts Leipzig, Az.: 05 O 4391/05, die Klage abzuweisen,.

  • OLG Dresden, 12.03.2019 - 14 U 1071/06

    Internet-Videorecorder

    Auf die Berufung der Beklagten zu 1) bis 3) wird das Teilendurteil des Landgerichts Leipzig vom 12.5.2006, Az. 5 O 4391/05, in der Urteilsformel I. 1. und 2. sowie II. teilweise abgeändert und unter Zurückweisung der weitergehenden Berufung zur Klarstellung insoweit wie folgt neu gefasst: Die Beklagten zu 1) bis 3) werden unter Androhung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250.000,00 EUR für jeden Fall der Zuwiderhandlung, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft von bis zu sechs Monaten, im Wiederholungsfall von bis zu zwei Jahren, verurteilt, es zu unterlassen, das Fernsehprogramm "X" der Klägerin oder Teile davon weiterzusenden, insbesondere wie unter "www..." angeboten (d.h. wie bei Anhängigkeit der Klage am 24.10.2005 aus der Klage mitsamt Anlagen ersichtlich), das Angebot "..." mit dem Fernsehprogramm "X" Dritten zur Einbindung in eine Website zu lizenzieren.

    Das Landgericht hat mit Teilurteil vom 12.5.2006, auf das wegen der tatsächlichen Feststellungen Bezug genommen wird, der Klage weitgehend stattgegeben (LG Leipzig, ZUM 2006, 753 = CR 2006, 784).

    die Klage (im noch rechtshängigen Umfang) unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Leipzig vom 12.5.2006 (Az.: 5 O 4391/05) abzuweisen.

  • OLG Dresden, 28.11.2006 - 14 U 1070/06
    unter Abänderung des am 12.05.2006 verkündeten Urteils des Landgerichts Leipzig, Az.: 5 O 4391/05, die Klage abzuweisen,.
  • LG Leipzig, 04.08.2006 - 5 O 1058/06

    virtueller Videorekorder

    Diese Auffassung hat die Kammer bereits in ihren Urteilen vom 12.05.2006, ( 05 O 4391/05 und 05 O 4371/05) im Anschluss an das Urteil des OLG Köln vom 09.09.2005 ( 6 U 90/05 , GRUR-RR 2006, 5) vertreten (ebenso LG Braunschweig, Urteil vom 07.06.2006, 9 O 869/06 ; veröffentlicht in JURIS).
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