Rechtsprechung
   LG Leipzig, 17.04.2018 - 8 KLs 105 Js 11947/17   

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • VerfGH Sachsen, 30.08.2018 - 70-IV-18

    Begründetheit einer Verfassungsbeschwerde gegen Beschlüsse des OLG Dresden über

    (8 KLs 105 Js 11947/17) verletzen die Beschwerdeführerin in ihrem Grundrecht.

    Leipzig vom 9. August 2017 und 17. April 2018 (jeweils 8 KLs 105 Js 11947/17) und beantragt den Erlass einer einstweiligen Anordnung durch den Verfassungsgerichtshof.

    ein Haftbefehl des Amtsgerichts Leipzig zugrunde, der durch den hier verfahrensgegenständlichen Beschluss des Landgerichts Leipzig vom 9. August 2017 (8 KLs 105 Js 11947/17) ersetzt wurde.

    Beschluss vom 9. August 2017 (8 KLs 105 Js 11947/17) sowie den Haftfortdauerbeschluss.

    (8 KLs 105 Js 11947/17) richtet.

    b) Diesen Vorgaben des Art. 16 Abs. 1 Satz 2 SächsVerf werden der Beschluss des Oberlandesgerichts Dresden vom 5. Juni 2018 (2 Ws 266/18) sowie der Beschluss des Landgerichts Leipzig vom 17. April 2018 (8 KLs 105 Js 11947/17) nicht gerecht.

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