Rechtsprechung
   LG Leipzig, 22.05.2009 - 05 O 2742/08, 5 O 2742/08   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    §§ 50, 19a, 16 UrhG

  • webshoprecht.de

    Die Übernahme von Bild- und Wortmaterial der Sender für elektronischen Programmführer ist unzulässig

  • aufrecht.de

    Elektronische Programmzeitschriften dürfen Programmbegleitmaterial nicht verwenden

  • kanzleischroeder-kiel.de

    Fremdes Programmbegleitmaterial dürfen Programmzeitschriften im Internet nicht verwenden

  • vgmedia.de PDF
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Hinreichende Bestimmtheit einer Klage auf Unterlassung der Vervielfältigung und öffentlichen Zugänglichmachung von in den Presselounges privater Fernsehsender zur elektronischen Programmankündigung veröffentlichtem Bildmaterial und Textmaterial; Texte von Programmankündigungen als urheberrechtlich geschützte Sprachwerke mit praktischem Gebrauchszweck; Verweigerung einer kostenlosen Lizenz zur Verwendung des Textmaterials und Bildmaterials als Verstoß gegen das deutsche und europäische Kartellrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • heise.de (Pressebericht)

    EPG-Betreiber müssen für Nutzung der Senderinformationen zahlen

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Übernahme von Bild- und Wortmaterial der Sender für elektronischen Programmführer unzulässig

  • Telepolis (Pressebericht)

    Einnahmen ohne Zuschauer // Fernsehsender wollen Geld von elektronischen Programmzeitschriften

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kopieren von Filmbeschreibungen für elektronischen TV-Programmführer urheberrechtswidrig

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des LG Leipzig vom 22.05.2009, Az.: 05 O 2742/08" von RAe Dr. Wolfgang Freiherr Raitz von Frentz, LL.M. und Dr. Christian L. Masch, original erschienen in: ZUM 2009, 984 - 986.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • K&R 2009, 663
  • ZUM 2009, 980



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 27.03.2012 - KZR 108/10  

    Elektronischer Programmführer

    Das Landgericht (LG Leipzig, ZUM 2009, 980) hat die Beklagte antragsgemäß unter Androhung von Ordnungsmitteln verurteilt, es zu unterlassen,.
  • OLG Dresden, 15.12.2009 - 14 U 818/09  

    Urheberrechtliche Zulässigkeit der Verwendung des von Fernsehsendern

    Die Berufung der Beklagten gegen das urteil des Landgerichts Leipzig vom 22.05.2009, Az. 5 O 2742/08, wird zurückgewiesen.

    Hinsichtlich Ziffer 1. a) und 1. b) des Urteils des Landgerichts Leipzig vom 22.05.2009, Az. 5 O 2742/08, kann die Beklagte die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 10.000,00 Euro abwenden, wenn nicht die Klägerin vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 10.000,00 Euro leistet.

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