Rechtsprechung
   LG Leipzig, 23.02.2015 - 01 T 755/14   

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https://dejure.org/2015,15247
LG Leipzig, 23.02.2015 - 01 T 755/14 (https://dejure.org/2015,15247)
LG Leipzig, Entscheidung vom 23.02.2015 - 01 T 755/14 (https://dejure.org/2015,15247)
LG Leipzig, Entscheidung vom 23. Februar 2015 - 01 T 755/14 (https://dejure.org/2015,15247)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Bt-Recht

    Betreuervergütung, Rückzahlung, Aufwandsentschädigung, Umdeutung des Vergütungsantrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • AG Marsberg, 19.12.2017 - 2 XVII 45/11

    Festsetzung einer höheren Betreuervergütung; Rückforderung von überbezahlten

    Übertragen auf die Fälle der Betreuervergütung ist das gutgläubige Vertrauen auf die erhaltenen Zahlungen jedenfalls vor Ablauf des nächsten Kalenderjahres nach Auszahlung der Vergütung noch nicht schutzwürdig (vgl. LG Leipzig, Beschluss vom 23.02.2015 - 1 T 755/14 - juris Rn. 6) und können damit grds. zurückgefordert werden.
  • AG Marsberg, 20.12.2017 - 2 XVII 45/11

    Festsetzung einer höheren Vergütung eines Betreuers; Rückforderung überbezahlter

    Übertragen auf die Fälle der Betreuervergütung ist das gutgläubige Vertrauen auf die erhaltenen Zahlungen jedenfalls vor Ablauf des nächsten Kalenderjahres nach Auszahlung der Vergütung noch nicht schutzwürdig (vgl. LG Leipzig, Beschluss vom 23.02.2015 - 1 T 755/14 - juris Rn. 6) und können damit grds. zurückgefordert werden.
  • AG Brilon, 06.03.2018 - 7 XVII 1508/09

    Voraussetzungen für die Vergütung des mittleren Stundensatzes von 33,50 EUR i.R.

    Das gutgläubige Vertrauen der Betreuerin auf die erhaltenen Zahlungen ist danach jedenfalls vor Ablauf des nächsten Kalenderjahres nach erfolgter Auszahlung noch nicht schutzwürdig (vgl. LG Leipzig, Beschluss vom 23.02.2015, AZ: 1 T 755/14), so dass grundsätzlich zum Zwecke der Begründung eines Rückforderungsanspruchs eine anderweitige - reduzierte - Festsetzung insoweit erfolgen könnte.
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