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LG Limburg, 04.03.2016 - 5 O 17/15 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Limburg, 04.03.2016 - 5 O 17/15
- OLG Frankfurt, 30.03.2017 - 6 U 64/16
- BGH, 01.02.2018 - I ZR 82/17
Wird zitiert von ...
- OLG Frankfurt, 30.03.2017 - 6 U 64/16
Keine Anwendung von § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 HWG auf Medizinprodukte (hier: …
unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Limburg vom 04.03.2016, Az. 5 O 17/15, die Beklagte zu verurteilen, es bei Meidung der gesetzlichen Ordnungsmittel zu unterlassen, geschäftlich handelnd eine Koronarintervention durch Einsetzen eines bioresorbierbaren Gefäßgerüsts in ein Herzkranzgefäß mit der Empfehlung eines Arztes zu bewerben und/oder bewerben zu lassen, wenn dies geschieht wie in dem Video "B - Land1" gemäß der Anl. K6.