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   LG Limburg, 04.06.2021 - 5 O 30/16   

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https://dejure.org/2021,33642
LG Limburg, 04.06.2021 - 5 O 30/16 (https://dejure.org/2021,33642)
LG Limburg, Entscheidung vom 04.06.2021 - 5 O 30/16 (https://dejure.org/2021,33642)
LG Limburg, Entscheidung vom 04. Juni 2021 - 5 O 30/16 (https://dejure.org/2021,33642)
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  • OLG Frankfurt, 05.06.2018 - 6 W 43/18

    Unterlassungsvollstreckung: Verbotsumfang; Organisationsverschulden

    Auszug aus LG Limburg, 04.06.2021 - 5 O 30/16
    In diesem Fall haben die neben der in Bezug genommenen konkreten Verletzungshandlung abstrakt formulierten Merkmale die Funktion, den Kreis der Varianten näher zu bestimmen, die von dem Verbot als kerngleiche Verletzungsformen erfasst sein sollen (vgl. z.B. OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 05.06.2018, 6 W 43/18, m.w.N.).

    Darüber hinaus muss die Bemessung des Ordnungsgeldes auch den wirtschaftlichen Verhältnissen des Schuldners Rechnung tragen (vgl. hierzu insgesamt z.B. OLG Frankfurt, Beschluss vom 05.06.2018, 6 W 43/18).

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