Rechtsprechung
| LG Limburg, 17.05.2016 - 1 O 38/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,23145) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- RA Kotz
Heimvertrag - Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Limburg, 17.05.2016 - 1 O 38/16
- LG Limburg, 08.06.2016 - 1 O 38/16
- OLG Frankfurt, 22.07.2016 - 8 W 38/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 28.10.2004 - III ZR 205/03
Kündigung eines Heimvertrages
Auszug aus LG Limburg, 17.05.2016 - 1 O 38/16
Die Klägerin ist der Ansicht, da die Möglichkeiten, Krankheitserscheinungen auch psychischer Art in einer Pflegeeinrichtung weiter zu behandeln, an Grenzen stoße, sei dies unter Berücksichtigung der Bindungen des Heimträgers gegenüber den anderen Mitbewohnern, die ebenfalls die Beachtung ihrer Würde und ihrer Interessen und Bedürfnisse erwarten dürften, nicht mehr hinzunehmen (unter Berufung auf BGH vom 28.10.2004, III ZR 205/03).