Volltextveröffentlichungen (3)

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Sittenwidrige Härte der Vollstreckung

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Kein unbedingter Vollstreckungsschutz bei angeblicher Suizidgefahr

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Räumungsstopp wegen latenter Suizidgefahr und hohem Alter des Mieters? - Corona-Virus

• Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

  Zu den Voraussetzungen eines Stopps einer Zwangsräumung

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Latente Suizidgefahr und hohes Alter eines Wohnungsmieters rechtfertigt allein keinen Räumungsstopp - Keine vorläufige Einstellung der Zwangsvollstreckung

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Kein unbedingter Vollstreckungsschutz bei angeblicher Suizidgefahr (IVR 2020, 137)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 13.10.2016 - V ZB 138/15

  Zwangsversteigerungsverfahren: Vorliegen einer mit den guten Sitten unvereinbaren …

  Auszug aus LG Limburg, 23.07.2020 - 7 T 116/20

  Kann das Leben des Schuldners durch eine Vollstreckungsmaßnahme in Gefahr geraten, weil dieser unfähig ist, aus eigener Kraft oder mit zumutbarer fremder Hilfe die Konfliktsituation situationsangemessen zu bewältigen, muss das Vollstreckungsgericht diesen Umstand beachten und ihm bei der Durchführung des Verfahrens Rechnung tragen (BGH, Beschluss vom 13.10.2016, Az. V ZB 138/15).
• LG Krefeld, 09.02.2021 - 3 S 21/20

  Wirksamkeit von AGB bei unverzüglicher Rückabtretung

  Auszug aus LG Limburg, 23.07.2020 - 7 T 116/20

  Die Berufungskammer des Landgerichts Limburg hat in dem von den Schuldnern angestrengten Berufungsverfahren, Az. 3 S 21/20, die Räumungsfrist mit Beschluss vom 15.05.2020 (vgl. Bl. 55 ff. d.A.) gemäß § 721 ZPO bis zum 30.06.2020 verlängert.

• BVerfG, 24.07.2020 - 2 BvQ 51/20

  Ablehnung eines isoliert gestellten Eilantrags in einer Zwangsvollstreckungssache …

  Die Antragsteller haben - auch unter Zugrundelegung reduzierter Anforderungen wegen der besonderen Eilbedürftigkeit (…vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 2. März 2017 - 2 BvQ 7/17-, Rn. 3;… Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 14. September 2017 - 2 BvQ 56/17 -, Rn. 11) - nicht hinreichend substantiiert dargelegt, dass die noch zu erhebende Verfassungsbeschwerde gegen die Beschlüsse des Amtsgerichts Wetzlar vom 9. Juli 2020 - 81 M 1989/20 - und des Landgerichts Limburg an der Lahn vom 23. Juli 2020 - 7 T 116/20 - zulässig und nicht offensichtlich unbegründet ist.
• AG Emmendingen, 21.03.2022 - 16 M 144/22

  Räumungsschutzantrag bei Verstoß gegen § 130a ZPO unzulässig

  Eine durch Herausgabe- und Räumungsvollstreckung möglicherweise ausgelöste Obdachlosigkeit genügt nicht (…vgl. LG Frankfurt a. M. BeckRS 2020, 12848 Rn. 5; LG Limburg BeckRS 2020, 17531 Rn. 19;… LG Stuttgart BeckRS 2019, 29762 Rn. 7;… 2017, 144895 Rn. 16, 24).