Rechtsprechung
   LG München I, 08.01.2015 - 7 O 28263/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,8378
LG München I, 08.01.2015 - 7 O 28263/13 (https://dejure.org/2015,8378)
LG München I, Entscheidung vom 08.01.2015 - 7 O 28263/13 (https://dejure.org/2015,8378)
LG München I, Entscheidung vom 08. Januar 2015 - 7 O 28263/13 (https://dejure.org/2015,8378)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,8378) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • BAYERN | RECHT

    PatG § 15 III; ZPO §§ 143 I, 148, 712
    Auslegung negativer Patentlizenzen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einordnung der negativen Patentlizenz ("freedom-to-operate-Lizenz") neben der ausschließlichen und der einfachen Lizenz als eine Unterart der einfachen Lizenz; Erwerb eines positiven Benutzungsrechts für die Zukunft als schutzrechtliche Wirkung ; Schutzrechtsfreier Gebrauch und Vertrieb der in Ausübung der Lizenz vom Lizenznehmer in Verkehr gebrachten patentgemäßen Erzeugnisse von Dritten; Einordnung der negativen Lizenz als pactum de non petendo

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wbetal.de (Kurzinformation)

    Auslegung negativer Patentlizenzen

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht