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   LG München I, 11.05.2016 - 9 O 3610/16   

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https://dejure.org/2016,25113
LG München I, 11.05.2016 - 9 O 3610/16 (https://dejure.org/2016,25113)
LG München I, Entscheidung vom 11.05.2016 - 9 O 3610/16 (https://dejure.org/2016,25113)
LG München I, Entscheidung vom 11. Mai 2016 - 9 O 3610/16 (https://dejure.org/2016,25113)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • BAYERN | RECHT

    KunstUrhG § 22, § 23; GG Art. 2 Abs. 1; BGB § 823 Abs. 1, Abs. 2, § 1004
    Begründeter Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • afp 2016, 368
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Stuttgart, 08.02.2017 - 4 U 166/16

    Einstweiliges Verfügungsverfahren gegen eine identifizierende Berichterstattung

    Die Eilbedürftigkeit (Dringlichkeit) wird im Äußerungsrecht regelmäßig daraus abgeleitet, dass mit einer jederzeitigen Wiederholung der beanstandeten Äußerung zu rechnen ist, was bei Medien ohne weiteres angenommen werden kann, weshalb in der Praxis des Äußerungs- und Presserechts ein Verfügungsgrund zu bejahen ist, wenn keine Selbstwiderlegung der Dringlichkeit, insbesondere durch Zuwarten, gegeben ist (Senat, Urteil v. 23.09.2015, 4 U 101/15, Rn. 86 in Juris, AfP 2016, 368 = NJW-RR 2016, 932, mit weiteren Nachw.).
  • OLG Stuttgart, 23.01.2019 - 4 U 214/18

    Einstweiliges Verfügungsverfahren gegen den Betreiber eines sozialen Netzwerkes:

    Wie das Landgericht auf Seite 12 unter A. III. 3. a) zutreffend ausgeführt hat, liegt ein dringlichkeitsschädliches Zuwarten nach der ständigen Rechtsprechung des Senats regelmäßig erst bei einem Zeitraum von mehr als 8 Wochen bzw. 2 Monaten ab Kenntniserlangung von der Rechtsverletzung vor (OLG Stuttgart, Urteil vom 08.02.2017, 4 U 166/16, NJOZ 2017, 1424 Rn. 32; OLG Stuttgart, Urteil vom 23.09.2015, 4 U 101/15, juris Rn. 86 = AfP 2016, 368 = NJW-RR 2016, 932 m.w.N.).
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