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   LG München I, 15.10.2010 - 5 HK O 2122/09   

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https://dejure.org/2010,12501
LG München I, 15.10.2010 - 5 HK O 2122/09 (https://dejure.org/2010,12501)
LG München I, Entscheidung vom 15.10.2010 - 5 HK O 2122/09 (https://dejure.org/2010,12501)
LG München I, Entscheidung vom 15. Januar 2010 - 5 HK O 2122/09 (https://dejure.org/2010,12501)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Urkundenprozess: Vergütungsansprüche aus einem Vorstandsdienstvertrag; Berücksichtigungsfähigkeit von eine außerordentliche Kündigung des Dienstvertrages begründenden Einwendungen im Urkundenprozess

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zahlungsansprüche aus seinem Vorstandsdienstvertrag bei Verzug des Gläubigers mit der Annahme der Dienste bei mangelnder Beweisbarkeit des Vorliegens eines Kündigungsgrundes; Verlangen einer Entlassung eines bestimmten Arbeitnehmers durch Dritte unter Androhung von ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Vergütungsansprüche eines außerordentlich gekündigten HRE-Vorstandsmitglieds (Urkundenprozess)

  • Betriebs-Berater

    Unternehmerische Entscheidung eines AG-Vorstands als außerordentlicher Kündigungsgrund

  • ewir-online.de

    Vergütungsansprüche eines außerordentlich gekündigten HRE-Vorstandsmitglieds (Urkundenprozess)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • bayern.de (Pressemitteilung)

    HRE Vergütung unter Vorbehalt

  • bayern.de (Pressemitteilung)

    Terminshinweis (Ex-Vorstände ./. HRE)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Druck von Parlamentsabgeordneten kann keine Kündigung eines Vorstandsmitgliedes begründen!

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Unternehmerische Entscheidung eines AG-Vorstands als außerordentlicher Kündigungsgrund


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bayern.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Terminshinweis

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 626, 611, 615; KWG §§ 2a, 25a; AktG § 93; ZPO §§ 595, 598
    Vergütungsansprüche eines außerordentlich gekündigten HRE-Vorstandsmitglieds (Urkundenprozess)

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Druckkündigung eines Vorstandsmitglieds und Finanzmarktkrise

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2010, 2451
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG München, 21.09.2011 - 7 U 4957/10

    Statthaftigkeit des Urkundsprozesses

    Auf die Berufung der Beklagten wird das Vorbehalts- und Endurteil des Landgerichts München I vom 15.10.2010, Az. 5 HKO 2122/09, teilweise abgeändert und klarstellend wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 133.333,32 Euro brutto zuzüglich Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz vom 02.01.2009 bis 01.02.2009 aus einem Betrag von 66.666,66 Euro sowie ab 02.02.2009 aus einem Betrag von 133.333,32 Euro zu bezahlen.

    Die Klage wird unter Aufhebung des Vorbehalts- und Endurteils des Landgerichts München I vom 15.10.2010 (Az: 5 HK O 2122/09) abgewiesen.

    Die Klage wird unter Aufhebung des Vorbehalts- und Endurteils des Landgerichts München I vom 15.10.2010 (Az: 5 HK O 2122/09) als in der gewählten Prozessart unstatthaft abgewiesen.

    Das Vorbehalts- und Endurteil des Landgerichts München I vom 15.10.2010 (Az: 5 HK O 2122/09) wird aufgehoben und die Sache zur anderweitigen Entscheidung an das Landgericht München I zurückverwiesen.

  • OLG München, 21.09.2011 - 7 U 4956/10

    Statthaftigkeit des Urkundsprozesses

    Die Klage wird unter Aufhebung des Vorbehalts- und Endurteils des Landgerichts München I vom 15.10.2010 (Az: 5 HK O 2122/09) abgewiesen.

    Die Klage wird unter Aufhebung des Vorbehalts- und Endurteils des Landgerichts München I vom 15.10.2010 (Az: 5 HK O 2122/09) als in der gewählten Prozessart unstatthaft abgewiesen.

    Das Vorbehalts- und Endurteil des Landgerichts München I vom 15.10.2010 (Az: 5 HK O 2122/09) wird aufgehoben und die Sache zur anderweitigen Entscheidung an das Landgericht München I zurückverwiesen.

  • LG München I, 27.01.2011 - 5 HKO 2683/09

    Terminshinweis

    Der damalige Vorstandsvorsitzende klagt einerseits auf Zahlung der Vergütung für die Monate Januar und Februar 2009 (Aktenzeichen 5 HK O 2122/09), andererseits auf Feststellung, dass sein Anstellungsverhältnis durch die Kündigung nicht aufgelöst und seine Ruhegehaltszusage zu Unrecht widerrufen wurde (Aktenzeichen 5 HK O 2683/09); er ist also der Meinung, dass es einen wichtigen Grund zur Kündigung nicht gegeben hat.
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