Rechtsprechung
   LG München I, 20.01.2011 - 5 HK O 18800/09, 5 HKO 18800/09   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Verfassungsmäßigkeit des Squeeze out bei der Hypo Real Estate zu Gunsten des SoFFin ("HRE")

  • ewir-online.de

    Zum Squeeze out bei der HRE

  • der-konzern.com Word Dokument
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • bayern.de (Pressemitteilung)

    HRE - Squeeze out

  • faz.net (Pressebericht, 20.01.2011)

    "Squeeze out" gebilligt - Frühere HRE-Aktionäre scheitern mit Klage

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Ehemalige HRE-Aktionäre scheitern mit Anfechtungsklage gegen Squeeze-out-Beschluss


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bayern.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Terminshinweis (HRE)

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    FMStBG § 12 Abs. 4 Satz; GG Art. 14; AEUV Art. 63
    Verfassungsmäßigkeit des Squeeze out bei der Hypo Real Estate zu Gunsten des SoFFin ("HRE")

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2011, 376
  • NZG 2011, 390



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Wird zitiert von ... (5)  

  • LG München I, 21.06.2013 - 5 HKO 19183/09  

    Aktienrechtliches Spruchverfahren nach Squeeze-out: Anforderungen an eine

    Dieser Umstand sei zum Stichtag der Hauptversammlung bereits in der Wurzel angelegt gewesen, wie sich bereits aus den Entscheidungsgründen des Urteils des Landgerichts München I vom 20.1.2011, Az. 5 HK O 18800/09 ergebe.

    (bb) Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus den Grundsätzen der materiellen Rechtskraft und der Bindungswirkung des Urteils des Landgerichts München I vom 20.1.2011, Az. 5 HK O 18800/09, mit dem die Anfechtungsklagen gegen den Squeeze out-Beschluss der Hauptversammlung vom 5.10.2009 abgewiesen wurden.

    Unterstützungsmaßnahmen waren zwingend erforderlich, um die Insolvenz eines systemrelevanten Kreditinstitut, wie es die H. Holding AG zweifelsohne war (vgl. hierzu insbesondere auch LG München I ZIP 2011, 376, 382 = AG 2011, 211, 213 f.), zu vermeiden.

  • OLG München, 28.09.2011 - 7 U 711/11  

    Wirksamkeitsprüfung für das Squeeze out bei der Hypo Real Estate Holding AG:

    Die Berufungen der Kläger zu 12), 20), 24), 25), 27), 34) und 35) sowie des Nebenintervenienten B. gegen das Endurteil des Landgerichts München I vom 20.01.2011, Az. 5 HK O 18800/09, werden zurückgewiesen.
  • LG Frankfurt/Main, 20.12.2011 - 5 O 37/11  

    Anfechtung von Hauptversammlungsbeschlüssen der Aktiengesellschaft: Ablehnung

    Nicht erkennbar ist ferner, dass es ermessensfehlerhaft war, die Rede- und Fragezeit später dann weiter auf 5 Minuten bzw. 3 und 2 Minuten zu beschränken (vgl. auch LG München Urt. v. 20.1.2011- 5 HKO 18800/09 - BeckRS 2011, 03164)".
  • LG Frankfurt/Main, 20.12.2013 - 5 O 157/13  
    Nicht erkennbar ist ferner, dass es ermessensfehlerhaft war, die Rede- und Fragezeit später dann weiter auf 5 Minuten beschränken (vgl. auch LG München Urt. v. 20.1.2011- 5 HKO 18800/09 - BeckRS 2011, 03164).
  • LG Frankfurt/Main, 18.12.2012 - 5 O 93/12  

    Anfechtbarkeit einer Beschlussfassung in einer Hauptversammlung einer AG wegen

    21 Soweit sich die Beklagte auf eine Entscheidung des LG München I (BeckRS 2011, 03164) und des OLG München (Schlussurteil vom 28.09.2011 - 7 U 711/11. BeckRS 2011, 23448) beruft, woraus sie folgert, dass hier eine Nichtzulassung von Rechtsanwalt Y statthaft gewesen wäre, weil eine Aufnahme in die Rednerliste keinen Anspruch begründe, tatsächlich reden zu dürfen, greift dies nicht durch.
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