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   LG München I, 20.12.2018 - 7 O 10495/17   

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https://dejure.org/2018,42797
LG München I, 20.12.2018 - 7 O 10495/17 (https://dejure.org/2018,42797)
LG München I, Entscheidung vom 20.12.2018 - 7 O 10495/17 (https://dejure.org/2018,42797)
LG München I, Entscheidung vom 20. Dezember 2018 - 7 O 10495/17 (https://dejure.org/2018,42797)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    EuGVVO Art. 30; VO 2003/1/EG Art. 16 Abs. 1; PatG § 145; EPÜ Art. 64 Abs. 3, Art. 69
    Verletzung der Rechte aus einem Patent

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schadensersatzanspruch wegen unmittelbarer Verletzung des Klagepatents mit der Bezeichnung "Leistungseffizienter Niederspannungs-Hüllkurvenverfolger"

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • bayern.de (Pressemitteilung)

    Stromversorgung für elektrische Verstärker

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verletzung von Qualcomm-Patenten durch Apple - iPhones 7, 7plus, 8, 8plus und X I dürfen nicht mehr in Deutschland vertrieben werden

  • heise.de (Pressebericht, 21.12.2018)

    Qualcomm will iPhone-Verkaufsverbot im gesamtem deutschen Handel durchsetzen

  • zeit.de (Pressebericht, 20.12.2018)

    Patentstreit: Apple stoppt Verkauf einiger iPhone-Modelle in Deutschland

  • lto.de (Kurzinformation)

    Patentverletzung durch Apple: Qualcomm erzielt Verkaufsverbot von iPhones

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Stromversorgung für elektrische Verstärker

  • welt.de (Pressebericht, 20.12.2018)

    Im Patentstreit mit Apple nutzt Qualcomm eine Schwäche der Justiz

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Stromversorgung für elektrische Verstärker

Sonstiges

  • zeit.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 03.01.2019)

    Patentstreit: Qualcomm hinterlegt Sicherheitsleistung für iPhone-Verkaufsverbote

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG München I, 20.12.2018 - 7 O 10496/17

    Stromversorgung für elektrische Verstärker

    Die Klägerin stellte zuletzt den obigen Antrag, mit der Maßgabe, dass die Bezugnahme auf Unteransprüche 2 bis 5 entfällt (S. 3 des Protokolls 7 O 10495/17 vom 8.11.2018).

    Relevanter Fachmann ist nach der übereinstimmenden Definition der Parteien im Termin am 08.02.2018 (S. 3 des Protokolls 7 O 10495/17), der sich die Kammer anschließt, ein Diplom-Ingenieur der Fachrichtung Elektrotechnik mit mehrjähriger Erfahrung auf dem Gebiet des Chipdesigns für Mobilfunkanwendungen.

    Insoweit hat die Kammer am 8.11.2018 gegen 19.15 Uhr Nachfolgendes festgestellt (vgl. 7 O 10495/17 Prot. v. 8.11.2018, S.16):.

  • OLG München, 09.04.2019 - 6 U 4653/18

    Patent, Berufung, Nichtzulassungsbeschwerde, Patentverletzung, Erfolgsaussicht,

    Die Zwangsvollstreckung aus dem Urteil des Landgerichts München I vom 20.12.2018 - 7 O 10495/17 - wird im Umfang des Tenors I. gegen Sicherheitsleistung in Höhe von EUR 5 Millionen einstweilen eingestellt.

    Mit Urteil des Landgerichts vom 20.12.2018 (BeckRS 2018, 33489 und juris) wurden die Beklagten wegen wortsinngemäßer Verletzung wie folgt verurteilt:.

    die Zwangsvollstreckung aus dem Urteil des Landgerichts München I - 7 O 10495/17 vom 20.12.2108 wird - erforderlichenfalls gegen Sicherheitsleistung, die in das Ermessen des Senats gestellt wird - vorläufig eingestellt.

    Nach der "Stipulation and Protective Order" des United States District Court Middle District of North Corolina vom 28.6./30.7.2018 unterliegt die Benutzung der von Q. erhaltenen und als vertraulich gekennzeichneten Dokumente in ausländischen Verfahren, namentlich in den beiden beim Landgericht München I anhängigen Verfahren 7 O 10495/17 und 7 O 10496/17, folgenden Beschränkungen:.

  • LG München I, 11.10.2018 - 7 O 14453/17

    Stromversorgung für elektrische Verstärker

    verurteilt (7 O 10495/17 und 7 O 10496/17).
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