Rechtsprechung
   LG München I, 28.11.2007 - 30 O 8684/07   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    §§ 453, 433 BGB

  • archive.org PDF
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streit um eine Kaufpreiszahlung für Softwarelizenzen; Aufgespaltene Volumenlizenzen; Analoge Anwendbarkeit des Erschöpfungsgrundsatzes; Verkauf bzw. Veräußerung im Rahmen von Volumenlizenzverträgen abgegebener einzelner Microsoft-Softwarelizenzen ohne Zustimmung von Microsoft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Verkauf einzelner Microsoft-Software-Lizenzen, die zuvor im Rahmen von Volumenlizenzverträgen abgegeben worden waren, ist zulässig

  • it-rechts-praxis.de (Kurzinformation)

    Zulässiger Verkauf einzelner Lizenzen aus einem Volumenlizenzvertrag

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Microsoft zieht einstweilige Verfügung gegen Usedsoft teilweise zurück

Besprechungen u.ä.

  • microsoft.com (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Produktpiraterie und Gebrauchtsoftware als Beschaffungsrisiko (RA Dr. Oliver Wolff-Rojczyk)

Sonstiges (3)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des LG München I vom 28.11.2007, Az.: 30 O 8684/07 (Zulässiger Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen)" von RA Peter Huppertz, FA InfoTech, LL.M. (San Francisco), original erschienen in: CR 2008, 418 - 419.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Handel mit Softwarelizenzen - tatsächlich erlaubt? - Anmerkung zum Urteil des LG München I vom 28.11.2007 - 30 O 8684/07, K&R 2008, 387 f. (Heft 6)" von RA Dr. Thomas Stögmüller, LL.M., original erschienen in: K&R 2008, 428 - 431.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des LG München v. 28.11.2007, Az.: 30 O 8684/07 (LG München I: Handel mit "gebrauchten" Softwarelizenzen)" von RAin Dr. Truiken J. Heydn, original erschienen in: MMR 2008, 565 - 566.

Papierfundstellen

  • MMR 2008, 563
  • K&R 2008, 387



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Wird zitiert von ... (2)  

  • VK Düsseldorf, 23.05.2008 - VK-7/08  

    "Select-Vertrag" des Bundes als Rahmenvertrag?

    Die Antragstellerin ihrerseits kann sich auf positive Entscheidungen berufen, die Teilbereiche ihrer Geschäftstätigkeit betreffen und aus denen sie inzident die weitere urheberrechtliche Rechtmäßigkeit ableitet (Entscheidung LG München, Urteil vom 28.11.2007, 30 O 8684/07).
  • LG Mannheim, 22.12.2009 - 2 O 37/09  

    Anspruch des Lizenznehmers auf Erteilung der Zustimmung zur Übertragung von 29

    Eine analoge Anwendung des § 69c Ziff.3 S.2 UrhG kommt auch nach der bisher hierzu vorliegenden instanzgerichtlichen Rechtsprechung (Landgericht Hamburg MMR 2006, 827; LG München MMR 2008, 563), die jedoch Volumenlizenzen an Software betrifft, die nicht nach dem Client-Server-Prinzip aufgebaut ist, nur in Betracht, wenn durch entsprechende Löschung der beim Ersterwerber vorhandenen Kopien eine Vermehrung der Vervielfältigungen ausgeschlossen ist.
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