Rechtsprechung
   LG München I, 22.09.2008 - 1 S 6883/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,16137
LG München I, 22.09.2008 - 1 S 6883/08 (https://dejure.org/2008,16137)
LG München I, Entscheidung vom 22.09.2008 - 1 S 6883/08 (https://dejure.org/2008,16137)
LG München I, Entscheidung vom 22. September 2008 - 1 S 6883/08 (https://dejure.org/2008,16137)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Wohnungseigentum: Abmahnbeschluss zur Vorbereitung eines Entziehungsverfahrens; Zustellung einer Anfechtungsklage als noch "demnächst"

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Anforderungen an die formelle Richtigkeit eines Abmahnbeschlusses als Vorbereitung der Entziehung des Wohnungseigentums

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zahlung des Gerichtskostenvorschusses nach 17 Tagen noch als "demnächst" i.S.d. § 167 ZPO / unbestimmte Beschlussfasung ist rechtswidrig; §§ 18, 23 WEG

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Entziehungsverfahren; Rechtzeitigkeit der Beschlussanfechtung; Anfechtungsfrist; Anfechtungsklage; Anforderungen an Abmahnbeschluss; Verzögerung der Anfechtung; Klagezustellung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Voraussetzungen eines Abmahnbeschlusses

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Jurion
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Anfechtungsfrist: Keine starre Obergrenze von zwei Wochen für Zustellung "demnächst"! (IMR 2009, 100)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • LG München I, 08.08.2011 - 1 S 809/11

    Wohnungeigentumsverfahren: Beitritt eines Miteigentümers auf Klägerseite als

    Grundsätzlich ist eine Verzögerung der Klagezustellung nur geringfügig, § 167 ZPO bleibt also anwendbar, wenn die Einzahlung des Gerichtskostenvorschusses innerhalb eines Zeitraums von zwei Wochen oder geringfügig mehr nach Zugang der Vorschussanforderung erfolgt (BGH NJW 2009, 999 f.; LG München I ZWE 2009, 35).

    Die Verzögerung von unter zwei Wochen ist aber geringfügig im Sinne des § 167 ZPO und hindert dessen Anwendung also nicht (BGH NJW 2009, 999 f.; LG München I ZWE 2009, 35).

  • LG Hamburg, 07.01.2009 - 318 S 78/08

    Wohnungseigentumsverfahren: Erforderlichkeit eines Gerichtskostenvorschusses für

    aa) Soweit in einer Entscheidung des LG München I vom 22.09.2008 (Geschäfts-Nr.: 1 S 6883/08) noch ein Zeitraum von 17 Tagen zwischen dem Zugang der Vorschussanforderung und Einzahlung des Vorschusses als geringfügig angesehen wurde, schließt sich die Kammer dieser Auffassung für den hier zu entscheidenden Sachverhalt nicht an.

    Bei der Frage des Vorliegens eines Ausnahmefalls, der eine geringfügige Überschreitung der 2-Wochen-Frist rechtfertigen mag, handelt es sich jeweils um eine Einzelfallentscheidung, weswegen auch die Abweichung zum Urteil des LG München I vom 22.09.2008 (Geschäfts-Nr.: 1 S 6883/08) nicht die Zulassung der Revision erfordert.

  • LG Köln, 13.01.2011 - 29 S 90/10

    Verspätete Gerichtskostenvorschusszahlung

    Das LG München (Urteil vom 22.09.2008 1 S 6883/08 ZWE 2009, 35-38) möchte die Frage, ob eine Verzögerung noch geringfügig ist, im Einzelfall unter Berücksichtigung aller Umstände entscheiden.
  • LG Hamburg, 11.05.2011 - 318 S 168/10

    Wann ist eine Verzögerung der Vorschusszahlung geringfügig?

    "aa) Soweit in einer Entscheidung des LG München I vom 22.09.2008 (Geschäfts-Nr.: 1 S 6883/08) noch ein Zeitraum von 17 Tagen zwischen dem Zugang der Vorschussanforderung und Einzahlung des Vorschusses als geringfügig angesehen wurde, schließt sich die Kammer dieser Auffassung für den hier zu entscheidenden Sachverhalt nicht an.
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