Rechtsprechung
   LG München I, 24.01.2017 - 33 O 7366/16   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Titelerschleichung durch Umgehung der prozessualen Wahrheitspflicht - Eine rechtsmissbräuchlich und unter Verstoß gegen Treu und Glauben erwirkte Beschlussverfügung ist aufzuheben

  • BAYERN | RECHT

    Rechtsmissbräuchliche Titelerschleichung im Verfügungsverfahren

  • JurPC

    Rechtsmissbräuchliche Erwirkung einer einstweiligen Verfügung

  • online-und-recht.de

    Verstoß gegen Treu und Glauben führt zur Aufhebung einer einstweiligen Verfügung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Prozessuale Wahrheitspflicht verletzt: Einstweilige Verfügung ohne Bestand!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbräuchliche Erwirkung einer einstweiligen Verfügung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Erschlichene einstweilige Verfügung ist rechtsmissbräuchlich und aufzuheben - wahrheitswidrige Angabe wonach Gegner nicht auf Abmahnung reagiert hat

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Rechtsmissbräuchlich erwirkte Verfügung ist aufzuheben

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Verschweigen der Reaktion des Abgemahnten im Verfügungsverfahren ist rechtsmissbräuchlich

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    Verschweigen der Reaktion eines Abgemahnten vor Gericht ist rechtsmissbräuchlich

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 602
  • MMR 2017, 423
  • MIR 2017, Dok. 011



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Wird zitiert von ...  

  • LG München I, 14.03.2017 - 33 O 2806/17  

    Insolvenzverfahren, Untersagung, Abmahnung, Frist

    Bei der Frage, ob die Interessenlage der Parteien eine Entscheidung im Beschlusswege - insbesondere eine solche ohne Anhörung des Antragsgegners - erfordert bzw. sachgerecht erscheinen lässt, ist auch zu berücksichtigen, ob zuvor eine Abmahnung erfolgt ist und der Antragsgegner daher die Möglichkeit hatte, sich gegenüber dem Abmahnenden zu äußern (vgl. Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig/Retzer, UWG, 4. Auflage, § 12 Rdnr. 374 ff.; LG München I, Urteil vom 24.01.2017, 33 O 7366/16).
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