Rechtsprechung
   LG München I, 26.01.2006 - 12 O 16098/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,2788
LG München I, 26.01.2006 - 12 O 16098/05 (https://dejure.org/2006,2788)
LG München I, Entscheidung vom 26.01.2006 - 12 O 16098/05 (https://dejure.org/2006,2788)
LG München I, Entscheidung vom 26. Januar 2006 - 12 O 16098/05 (https://dejure.org/2006,2788)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • LawCommunity.de

    Allgemeine Geschäftsbedingungen für Prepaid-Produkt

  • webshoprecht.de

    Zur Prepaid-Verfallsklausel in den AGB eines Mobilfunkanbieters

  • JurPC

    Kein Verfall von Prepaid-Guthaben

  • nomos.de PDF, S. 28

    Unterlassungsklage, unwirksame AGB, Prepaid-Vertrag, LOOP/O2

  • kanzlei.biz

    Verfall von Prepaid Karten bei Handys unzulässig

  • verbraucherrechtliches.de

    Prepaid-Guthaben

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Inhaltskontrolle von Klauseln in allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Anbieters von Prepaid-Mobilfunkdienstleistungen ("LOOP"); "Gesetzliche Regelungen" i.S. von § 307 Abs. 2 Nr. l BGB; Tragweite des "Äquivalenzprinzips"; Inhaltskontrolle einer Klausel, die den Verfall des Restguthabens bei Beendigung des Mobilfunkvertrags beinhaltet; Inhaltskontrolle einer Klausel, die den Verfall des Restguthabens bei Kündigung des Mobilfunkvertrags beinhaltet; Auslegung und Inhaltskontrolle einer Klausel in den allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Mobilfunkvertrags, die die Erhebung eines Entgelts für eine Sperre vorsieht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    §§ 307 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1, Abs. 3, § 309 Nr. 5 lit. b) BGB
    Unwirksamkeit von Verfallklauseln von (Prepaid-) Handyguthaben nach Kündigung oder Zeitablauf, Entgelte für die Sperrung von Mobilfunkkarten pauschalierter Schadenersatzanspruch

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Prepaid-Verfallsklausel in AGB verstößt gegen das Äquivalenzgebot

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Prepaid-Guthaben unverfallbar?

  • heise.de (Pressebericht, 07.02.2006)

    Landgericht stärkt Rechte der Nutzer von Prepaid-Handys

  • heise.de (Pressebericht, 08.02.2006)

    Verbraucherverband: Prepaid-Handy-Guthaben müssen erhalten bleiben

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Prepaid-Guthaben unverfallbar?

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Guthaben muss Guthaben bleiben - Fragwürdige Sonderklauseln für Prepaid-Handys gekippt

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Verfallsfrist bei Prepaid-Handys

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Unwirksame Beschränkung eines Handy-Guthabens

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Allgemeine Geschäftsbedingungen für Prepaid-Handys auf dem Prüfstand - Guthaben dürfen auf den Konten nicht ohne weiteres verfallen

  • beck.de (Leitsatz)

    Verfall von Guthaben bei Prepaid-Tarif

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Prepaid-Handys: Guthaben darf nicht nach 12 Monaten verfallen - Einige AGB-Klauseln eines Mobilfunkanbieters zu Prepaid-Tarifen sind unwirksam

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des LG München I vom 26.01.2006 - Az.: 12 O 16098/05 (Unzlässige Verfallsklausel für Prepaid-Guthaben)" von Dr. Sebastian Köhler, LL.M., original erschienen in: CR 2006, 334 - 336.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2006, 410
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG München, 22.06.2006 - 29 U 2294/06

    Zur Wirksamkeit von AGB-Klauseln eines Mobilfunkanbieters im Zusammenhang mit

    Auf dieses Urteil, das in CR 2006, 332 veröffentlicht ist, und die darin getroffenen tatsächlichen Feststellungen wird Bezug genommen.

    unter Abänderung des am 26.01.2006 verkündeten Urteils des Landgerichts München I, Az. 12 O 16098/05, die Klage abzuweisen.

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