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   LG München I, 26.09.2017 - 33 O 19313/16   

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https://dejure.org/2017,56665
LG München I, 26.09.2017 - 33 O 19313/16 (https://dejure.org/2017,56665)
LG München I, Entscheidung vom 26.09.2017 - 33 O 19313/16 (https://dejure.org/2017,56665)
LG München I, Entscheidung vom 26. September 2017 - 33 O 19313/16 (https://dejure.org/2017,56665)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BGB § 823 Abs. 1, § 1004 Abs. 1; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Schadensersatz, Marke, Wortmarke, Patent, Zeichen, Kostenerstattung, Unterlassungsanspruch, Verwechslungsgefahr, Verletzung, Herkunftshinweis, Unterlassung, Kennzeichnung, Abmahnung, Form, Bundesrepublik Deutschland, Art und Weise, Eingriff in den Gewerbebetrieb, ...

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Unbegründete Abmahnung wegen fehlender markenmäßiger Benutzung bei Modellbezeichnung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 07.03.2019 - I ZR 195/17

    SAM - Markenrechtsverletzung durch Verwendung eines markenrechtlich geschützten

    Daraufhin hat die Herstellerin die Klägerin vor dem Landgericht München mit Erfolg auf Unterlassung von Verwarnungen ihrer Abnehmer in Anspruch genommen (LG München I, Urteil vom 26. September 2017 - 33 O 19313/16, juris).

    cc) Der Beurteilung der Verkehrsauffassung durch das Berufungsgericht steht auch nicht von vornherein der Umstand entgegen, dass das Landgericht München I in dem Rechtsstreit, mit dem der Hersteller der in Rede stehenden Hosen die hiesige Klägerin wegen der von ihr gegenüber der Beklagten wegen der auch hier zur Beurteilung stehenden Internetangebote ausgesprochenen Abmahnung auf Unterlassung einer unberechtigten Abnehmerverwarnung in Anspruch genommen hat, von einer abweichenden Verkehrsauffassung ausgegangen ist (Urteil vom 26. September 2017 - 33 O 19313/16, juris).

  • OLG Frankfurt, 26.10.2017 - 6 U 111/16

    Markenmäßige Benutzung eines Vornamens als Modellbezeichnung für

    Das Landgericht Stadt1 hat hinsichtlich der gleichen Verletzungsform abweichend entschieden (vgl. LG München, Urt. v. 26.9.2017, 33 O 19313/16, Anlage B104).
  • OLG München, 05.03.2020 - 29 U 3693/17

    - Schutzrechtsverwarnung bei Internetangeboten

    unter Aufhebung des Urteils des Landgerichts München I vom 26.09.2017, Az. 33 O 19313/16, die Klage abzuweisen.
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