Rechtsprechung
   LG München I, 30.11.2016 - 25 O 17754/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,43762
LG München I, 30.11.2016 - 25 O 17754/16 (https://dejure.org/2016,43762)
LG München I, Entscheidung vom 30.11.2016 - 25 O 17754/16 (https://dejure.org/2016,43762)
LG München I, Entscheidung vom 30. November 2016 - 25 O 17754/16 (https://dejure.org/2016,43762)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • bayern.de (Pressemitteilung)

    Zulässigkeit von Äußerungen der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern?

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit von Äußerungen der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern

  • sueddeutsche.de (Pressebericht, 30.11.2016)

    Antisemitismus-Streit: Knobloch verliert


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • sueddeutsche.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 21.11.2016)

    Antisemitismus-Streit

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG München I, 19.01.2018 - 25 O 1612/17

    Antisemitische Meinungsäußerungen

    Es wird beantragt festzustellen, dass die Beklagte dem Kläger gegenüber bereits zum Zeitpunkt des Erlasses der einstweiligen Verfügung des Landgerichts München I vom 21.11.2016, Aktenzeichen 25 O 17754/16, nicht dazu verpflichtet war, es zu unterlassen, wörtlich oder sinngemäß gegenüber Dritten zu behaupten: "... ist für seine antisemitischen Äußerungen regelrecht berüchtigt.", wie dies in der E-Mail der Beklagten vom 23.9.2016 geschehen ist.

    Die Klage ist unzulässig, soweit die Beklagte die Feststellung beantragt, dass sie dem Kläger gegenüber bereits zum Zeitpunkt des Erlasses der einstweiligen Verfügung des Landgerichts München I vom 21.11.2016, Aktenzeichen 25 O 17754/16, nicht dazu verpflichtet war, es zu unterlassen, wörtlich oder sinngemäß gegenüber Dritten zu behaupten: "... ist für seine antisemitischen Äußerungen regelrecht berüchtigt.", wie dies in der E-Mail der Beklagten vom 23.9.2016 geschehen ist.

    Soweit die Beklagte und Widerklägerin also festgestellt haben will, dass der mit der Leistungsklage geltend gemachte Unterlassungsanspruch bereits im Zeitpunkt des Urteils im Verfahren über den Erlass einer einstweiligen Verfügung, Az. 25 O 17754/16, nicht bestand, steht auch dem die Leistungsklage entgegen, da zur Begründung der erforderlichen Wiederholungsgefahr die Rechtswidrigkeit der Äußerung bezogen auf den Zeitpunkt der Versendung der E-Mail ist zu prüfen ist.

  • LG München I, 18.01.2018 - 25 O 1612/17
    Vorausgegangen war ein einstweiliges Verfügungsverfahren (A. 25 O 17754/16).
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