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LG München I, 03.05.2001 - 5 HK O 23950/00 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
Papierfundstellen
- ZIP 2001, 1148
- BB 2001, 1648
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 15.01.2001 - II ZR 124/99
Verlangen des Vorstand einer Aktiengesellschaft gemäß § 119 Abs. 2 AktG in einer …
Auszug aus LG München I, 03.05.2001 - 5 HKO 23950/00
Dieser in dem ersten Leitsatz der "Altana/Milupa"-Entscheidung des Bundesgerichtshofs (ZIP 2001, 416) erneut hervorgehobene Grundsatz stellt eine Selbstverständlichkeit dar.Rechtliche Grundlage für das Recht der Aktionäre zur Einsichtnahme in den vollen Vertragswortlaut ist nach der erwähnten Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 15.1.2001 (ZIP 2001, 416, 418) eine einzelfallbezogene Gesamtanalogie zu den Vorschriften, die eine solche Auslegungsverpflichtung für Verträge mit gesetzlicher Zustimmungspflicht vorsehen (§ 179a Abs. 2, § 293f Abs. 1 Nr. 1, § 293g Abs. 1 AktG, § 63 Abs. 1 Nr. 1, § 64 Abs. 1 Satz 1 UmwG).
Schließlich "steht oder fällt" -- in den Worten des BGH (ZIP 2001, 416, 418) -- der Bestand des Vertrags mit der Zustimmung der Hauptversammlung der Beklagten.
- BGH, 25.02.1982 - II ZR 174/80
Begriff des festzustellenden Rechtsverhältnisses; Feststellung der Nichtigkeit …
Auszug aus LG München I, 03.05.2001 - 5 HKO 23950/00
Sie erhöht damit auch die durch die "Holzmüller"-Entscheidung (BGH ZIP 1982, 568) geschaffene Rechtsunsicherheit über die Grenzen einer ungeschriebenen Entscheidungskompetenz der Hauptversammlung. - BFH, 13.07.1999 - VIII R 29/97
Rechtsformunwirksame Verträge zwischen nahen Angehörigen
Auszug aus LG München I, 03.05.2001 - 5 HKO 23950/00
Die Frage jedoch, ob hierbei sämtliche für eine Unternehmensbewertung notwendigen Parameter überhaupt bzw. angemessen berücksichtigt wurden, lässt sich angesichts der grundsätzlichen Problematik der Bewertung wachstumsstarker Unternehmen auf dem so genannten neuen Markt (vgl. IdW, WPg 2000, 825, Rz. 147 -- 149) ohne sachverständige Hilfe nicht abschließend beantworten.
- OLG Schleswig, 08.12.2005 - 5 U 57/04
Aktiengesellschaft: Informationspflichten des Vorstands gegenüber der …
eine Kenntnisnahme von dem Inhalt des CFA zu ermöglichen war deshalb auch eine Übersetzung des CFA in deutscher Sprache auszulegen (…Mülbert in Großkommentar, vor § 118 - 147, Rn. 138;… Butzke in Obermüller/Werner/Winden, Die Hauptversammlung der Aktiengesellschaft 4. Aufl., S 128 f ;… MüKo-AktG/Kubis, a. a. O., § 119 Rdn.54;… Hüffer, a. a. O., § 119 Rn. 19;… Schlitt in Semler/Stengel UmwG, 2003, Anhang, § 173 Rn. 63;LG München I, ZIP 2001, 1148, 1150). - LG München I, 31.03.2009 - 33 O 25598/05
Schadensersatzansprüche von Unternehmen der KirchGruppe gegen die Deutsche Bank …
Auf wenigen Seiten lässt sich eine umfassende Auseinandersetzung mit den Bewertungsproblemen aber nicht darstellen (LG München I BB 2001, 1648, 1650). - LG München I, 31.01.2008 - 5 HKO 15082/07
Aktiengesellschaft: Anfechtung von Hauptversammlungsbeschlüssen wegen …
Es kann nicht erwartet werden, dass jeder Aktionär der englischen Sprache derart mächtig ist, dass er die einer Fachsprache entnommenen Ausdrücke im Jahresabschluss auch im englischen Original verstehen kann (vgl. OLG Dresden AG 2003, 433, 434; LG München I ZIP 2001, 1148, 1150 = BB 2001, 1648 f.;… Langenbucher in: Schmidt/Lutter, AktG, a.a.O., Rdn. 5 zu § 293 f;… Kubis in: Münchener Kommentar zum AktG, a.a.O., Rdn. 54 zu § 119;… Schlitt in: Semler/Stengel, UM..., 2. Aufl., Anh. § 173 Rdn. 68; Deilmann/Messerschmidt NZG 2004, 977, 980 jeweils zu der vergleichbaren Situation der Auslage von Vertragstexten). - OLG Rostock, 23.04.2003 - 18 U 1976/02
Nichtigerklärung eines in der ordentlichen Hauptversammlung gefassten …
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