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   LG München I, 09.05.2016 - 1 S 13988/15 WEG   

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https://dejure.org/2016,14566
LG München I, 09.05.2016 - 1 S 13988/15 WEG (https://dejure.org/2016,14566)
LG München I, Entscheidung vom 09.05.2016 - 1 S 13988/15 WEG (https://dejure.org/2016,14566)
LG München I, Entscheidung vom 09. Mai 2016 - 1 S 13988/15 WEG (https://dejure.org/2016,14566)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Folgenbeseitigungsanspruch der Wohnungseigentümer nach der Aufhebung eines bereits vollzogenen Beschlusses der Eigentümerversammlung

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zum Folgenbeseitigungsanspruch nach bereits vollzogenem Beschluss/ Aussetzung nach Tod eines Eigentümers; §§ 21 Abs. 4 u. 8 WEG; 239, 246 ZPO

  • rewis.io

    Folgenbeseitigungsanspruch der Wohnungseigentümer nach Aufhebung eines bereits vollzogenen Beschlusses der Eigentümerversammlung

  • ra.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vollzogener Beschluss aufgehoben: Folgen sind rückgängig zu machen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Anspruch eines WEG-Eigentümers auf Rückführung von Beträgen in die Instandhaltungsrücklage

Besprechungen u.ä. (3)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Folgen von Todesfällen während eines WEG-Anfechtungsprozesses? (IMR 2016, 353)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Grobes Verschulden mit Prozesskostenhaftung des Verwalters bei fehlenden Beschlüssen? (IMR 2016, 1129)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Folgenbeseitigung nach Aufhebung eines (vollzogenen) WEG-Eigentümerbeschlusses? (IMR 2016, 337)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 2016, 731
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Hamm, 14.05.2002 - 15 W 300/01

    Finanzielle Beteiligung an baulichen Veränderungen in einer Wohneigentumsanlage-

    Auszug aus LG München I, 09.05.2016 - 1 S 13988/15
    2 Z 35/75">BayObLGZ 1975, 201; OLG Hamm, NZM 2002, 874 Rn. 25 nach juris).
  • BGH, 15.01.2010 - V ZR 114/09

    Wohnungseigentum: Anfechtung eines Negativbeschlusses; Vorbefassung der

    Auszug aus LG München I, 09.05.2016 - 1 S 13988/15
    Die subsidiäre Inanspruchnahme des Gerichts, um eine ordnungsmäßige Verwaltung herbeizuführen, indem die Eigentümer zur Entscheidung verpflichtet werden oder das Gericht die Entscheidung der Eigentümer ersetzt, ist nur zulässig, wenn der klagende Eigentümer zuvor vergeblich alles ihm Mögliche und Zumutbare getan hat, um die Eigentümer zur Ausübung ihrer Entscheidungskompetenz und -pflicht zu bewegen (vgl. BGH, Urteil vom 15.1.2010 -V ZR 114/09, BGHZ 184, 88 Rn. 14 mzN; Spielbauer/Then, WEG, 2. Aufl., § 21 Rn. 39 ff.).
  • AG München, 17.06.2015 - 482 C 7542/14

    Erforderliche Vorbefassung mit Folgenbeseitigung nach Aufhebung eines bereits

    Auszug aus LG München I, 09.05.2016 - 1 S 13988/15
    Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Amtsgerichts München vom 17.06.2015, Az. 482 C 7542/14 WEG, wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Entscheidung des Amtsgerichts im Kostenpunkt abgeändert wird.
  • LG München I, 20.04.2020 - 36 S 6844/18

    Anfechtung eines Negativbeschlusses

    bb) Der Anspruchsinhalt ist aber aus rechtlichen und praktischen Gründen nur eine Beschlussfassung, mit der die Eigentümerversammlung ermessensfehlerfrei darüber entscheiden können soll, ob und wie dem geltend gemachten Folgenbeseitigungsanspruch wirklich Rechnung getragen wird (vgl. ähnlich auch LG München I, Urt. v. 09.05.2016 - 1 S 13988/15 WEG - NJOZ 2016, 1321; AG Hamburg-Blankenese, Urt. v. 23.01.2019 - 539 C 18/18).

    Die Verpflichtung zur Folgenbeseitigung hängt aber in ihrer konkreten Ausgestaltung von den Umständen des Einzelfalls, zwischenzeitlichen Entwicklungen und der aktuellen Sachlage der Gemeinschaft ab (LG München I, Urteil vom 09. Mai 2016 - 1 S 13988/15 WEG -, Rn. 33-34, juris).

    Die Voraussetzungen einer Beschlussersetzung durch das Gericht nach § 21 Abs. 8 WEG liegen daher zum jetzigen Zeitpunkt nicht vor (vgl. LG München I, Urteil vom 09. Mai 2016 - 1 S 13988/15 WEG -, Rn. 43-45, juris).

  • LG München I, 09.11.2022 - 1 S 3113/22

    Anspruch der Wohnungseigentümer auf Folgenbeseitigung nach Aufhebung vollzogenen

    Ob dies der Fall ist, hängt von den Umständen des Einzelfalls, zwischenzeitlichen Entwicklungen und der aktuellen Sachlage in der Gemeinschaft ab (LG München I, Urteil vom 20. April 2020 - 36 S 6844/18 - ebenda Urteil vom 09. Mai 2016 - 1 S 13988/15 WEG -, Rn. 33 - 34, beides zum Parallelproblem des Folgenbeseitigungsanspruchs nach aufgehobenem Baubeschluss; Lehmann-Richter/Wobst, WEG Reform 2020, Rn. 1283 - zum Vorbehalt eines möglichen, von der ordnungsgemäßen Ersterstellung abweichenden Genehmigungsbeschlusses).
  • LG München I, 21.12.2022 - 1 S 5647/22

    Zulässigkeit einer baulichen Veränderung im neuen WEG-Recht

    Ob dies der Fall ist, hängt von den Umständen des Einzelfalls, zwischenzeitlichen Entwicklungen und der aktuellen Sachlage in der Gemeinschaft ab (LG München I, Urteil vom 20. April 2020 - 36 S 6844/18 - LG München I, Urteil vom 09. Mai 2016 - 1 S 13988/15 WEG -, Rn. 33 - 34).
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